Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Zwar gibt es für den Umgang mit Domainnamen.. Die Rechtssprechung greift in Steitfällen auf bekannte Phänomene, in der Regel das , zurück. Hier einige Punkte, die Sie beachten sollten.

Nein. Zwar gilt grundsätzlich im Internet die Devise: "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst". Diese Regel stößt jedoch an ihre juristischen Grenzen, wenn Sie Namens- oder Markenrechte verletzen. Ist der Domainname aus geschützten Markennamen wie Vobis, Nivea oder BMW konstruiert, kann der Berechtigte gegen deren Verwendung gesetzlich vorgehen. Dies gilt auch dann, wenn Sie etwa "Müller" heißen und eine Firma Rechte an diesem Namen hat. Auch ähnlich klingende Namen ("d-online.de" ist "t-online.de" ähnlich) sind zu unterlassen. Im schlimmsten Fall müssen Sie Ihren Domainnamen aufgeben und dem Rechteinhaber Schadensersatz leisten.

Weder Webspace-Provider noch Denic oder Internic prüfen, ob der geplante Domainname Schutzrechte Dritter verletzt. Nach den Registrierungsbedingungen der Denic verpflichtet sich der Antragsteller, diese Prüfung selbst vorzunehmen.

Leider gibt es hier keine absolute Sicherheit. Die Konsultation von Telefon-CD-ROMS, Gelben Seiten oder Internet-Suchmaschinen kann jedoch schon Hinweise auf Namenskollisionen liefern. Eine Recherche nach deutschen und europäischen Marken ist beim Deutschen Patentamt möglich. Wer sein Risiko absolut minimieren will, kann kommerzielle Recherchedienste in Anspruch nehmen. Eine Liste gibt es auf den Websites des Deutschen Patentamtes . Ausführlichere Tips gibt es bei http://www.online-recht.de/domain_marken/domain.html .

Kollidieren die Interessen zweier Namensinhaber, zeigen deutsche Gerichte die Tendenz, das ältere Recht am Kennzeichen als Kriterium zu anzusehen - so geschehen bei krupp.de.

In der Regel ja, doch auch hier ist Vorsicht geboten, In der Vergangenheit haben Geschäftsleute allgemeine Domains - wie www.tk.de oder www.handy.de -, installiert, um Webuser unter dem Deckmantel einer neutralen Domain auf ihre Firmensite locken. Solche allgemeinen Adressen sind bares Geld, denn viele Netzuser, die auf der Suche nach entsprechenden Angeboten diese Adresse in den Browser eingeben, landen gleich bei der Firma mit dem richtigen Produkt - die Konkurrenz wird freilich ausgeschaltet. Sollten Sie sich eine derartige Lockadresse überlegen, müssen Sie mit Folgen rechnen. Das Landgericht Köln untersagte beispielsweise den Betreibern die Nutzung der Domain www.amtsgerichte.de mit der Begründung, daß die Erwartung des Publikums, dort alle Amtsgerichte zu finden, enttäuscht werde.

PC-WELT Marktplatz

251413