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Leser-Erfahrungen und ein Blick in die AGBs

27.05.2008 | 12:41 Uhr |

Ein Umzug allein berechtigt auch nach Meinung von 1&1 nicht zur Kündigung, wie uns die Support-Hotline von 1&1 bestätigte und wie es auch aus einem uns vorliegenden Antwortschreiben hervorgeht, das 1&1 einem erbosten Kunden schrieb, der wegen Umzug in eine WG seinen bestehenden DSL-Vertrag kündigen wollte. Im besagten Schreiben räumte 1&1 lediglich ein, dass bei Kündigung des Telefonanschlusses die Grundgebühr entfällt, der Internetzugangstarif würde aber gemäß Mindestvertragslaufzeit weiter berechnet.

Das Recht zur Vertragskündigung aus einem wichtigen Grund haben zwar alle Provider in ihren AGBs. Doch viel mehr als diese Formulierung steht denn auch nicht drin, die Unternehmen wollen sich bewusst nicht festlegen und sich alle Optionen für Einzelfallentscheidungen offen halten. Ganz anders verhält es sich übrigens beim Sonderkündigungsrecht durch den Provider: Hier nennt beispielsweise GMX durchaus konkrete Kündigungsgründe: "Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für GMX insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät." Bei Freenet heißt es: "Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere: der schuldhafte Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen oder Bedingungen dieses Vertrages durch die jeweils andere Partei..."

Auch 1&1 geht in seinen AGBs nur auf die wichtigen Gründe ein, aus denen das Unternehmen – nicht aber der Kunde – den DSL-Vertrag kündigen kann: "Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für 1&1 insbesondere dann vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern A. 4. und 7. geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in den Ziffer A. 7.7 geregelten Anforderungen genügen, oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt."

Man bekommt ein Sonderkündigungsrecht vielleicht im Einzellfall von seinem Internet-Dienstleister eingeräumt, wenn man geschickt argumentiert und plausible Gründe nennen kann, beispielsweise wenn die Bereitstellung des DSL-Anschlusses am neuen Wohnort aus technischen oder sonstigen Gründen, die nicht durch die Person des Nutzers zur vertreten sind, nicht möglich ist, wie Richard erläutert. Bei Freenet liest sich dieses Recht dann so: " Dies rechtfertigt nur dann eine außerordentliche Kündigung, wenn der DSL-Anschluss aus technischen oder sonstigen, nicht in der Person des Nutzers liegenden Gründen, diesem nicht mehr zur Verfügung gestellt werden kann.". Hierbei handelt es sich aber zumeist um eine Kulanzentscheidung des Providers, die nicht einklagbar ist. Nur bei besonders schlagkräftigen Argumenten, wie Todesfall oder Umzug in ein Pflegeheim kann man davon ausgehen, dass man den DSL-Vertrag problemlos kündigen kann.

Die PC-WELT wollte es genau wissen und fragte bei einigen großen deutschen Internet-Dienstleistern nach.

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