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Einstweilige Verfügung mit Folgen

11.12.2003 | 15:35 Uhr | Birgit Götz

Fünf Musikfirmen haben ihm Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen geschickt, vier davon hat er ohne Schuldeingeständnis unterschrieben. Von der fünften Firma, EMI, hat er eine einstweilige Verfügung erhalten.

Das Landgericht München entschied, dass diese einstweilige Verfügung zu Recht erging. Zu viele Indizien würden darauf hinweisen, dass König an der Verbreitung von MP3s beteiligt war. Da es sich bei dem Verfahren um ein sogenanntes einstweiliges Verfügungsverfahren handelt, gibt es keine Beweisaufnahme im üblichen Sinn. Es reicht, wenn die Klägerin dem Gericht glaubhaft darstellen kann, dass es so gewesen ist und dies beispielsweise durch Ausdrucke belegen kann.

Falls das Urteil rechtskräftig wird - und danach sieht es momentan aus - kommen auf König, der seine Schuld bestreitet, enorme Kosten zu. Weil er eine vom Gericht geforderte Auskunft nicht erteilte, wurde er mit einem Ordnungsgeld von 10.000 Euro belegt. Seine Anwalts- und Gerichtskosten sollen bereits bei rund 20.000 Euro liegen. Die schlimmste Forderung steht noch aus: EMI könnte Schadenersatz in Höhe von etwa 300.000 Euro verlangen.

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