2238503

Zwei Jahre Gefängnis für Besuch von ISIS-Webseiten

02.12.2016 | 13:16 Uhr |

Ein Gericht schickt einen Mann für zwei Jahre ins Gefängnis, weil er wiederholt Webseiten besuchte, die für ISIS Propaganda machen.

Ein Franzose muss für zwei Jahre hinter Gitter und 30.000 Euro Geldstrafe zahlen. Weil er wiederholt Webseiten besucht hat, die die Terrororganisation IS/ISIS unterstützen, wie französische Medien berichten. Konkrete Hinweise auf Anschlagspläne gibt es aber keine.

Die Polizei hatte die Browser-History des Mannes überprüft, als sie dessen Wohnung durchsuchte. Dabei stießen die Beamten auf die regelmäßigen Besuche von ISIS-Seiten. Der Mann besuchte die ISIS-Webseiten über einen Zeitraum von zwei Jahren, wie die Polizei sagt.

Politiker fordert Strafe für Burkini-Verbot-Fotos auf Facebook

Außerdem fanden die Polizisten auf dem Smartphone, Computer und auf einem USB-Stick Pro-ISIS-Fotos und Videos, die Exekutionen zeigen. ISIS/IS ist bekannt dafür, dass es immer wieder Hinrichtungsvideos ins Web stellt. Den Desktop-Hintergrund auf dem Desktop-Rechner nahm zudem die ISIS-Flagge ein (weiße arabische Schriftzeichen auf schwarzem Hintergrund). Das Computer-Passwort lautete außerdem "13novembrehaha" – eine Anspielung auf den Terroranschlag in Paris am 13. November 2015.

Vor Gericht behauptete der Angeklagte, dass er die ISIS-Webseiten nur aus Neugier besucht habe. Er habe den Unterschied zwischen dem falschen Islam und dem richtigen Islam herausfinden wollen, sagte der jetzt Verurteilte laut französischen Medienberichten. Der Mann gab vor Gericht aber zu, dass er keinerlei andere Nachrichtenseiten oder die internationale Presse gelesen habe. Zudem erklärten Familienmitglieder, dass sich das Verhalten des Verurteilten in letzter Zeit geändert habe. Er habe immer gereizter reagiert, wenn Gespräche auf das Thema Religion gekommen wären. Außerdem habe er sich einen langen Bart wachsen lassen und Pluderhosen getragen – also ein Outfit angenommen, das dem von radikalen Islamisten ähnelt.

Der Verurteilte war den Geheimdiensten zuvor nicht aufgefallen. Er hatte bisher nur einige Kleindelikte wie Betrug und Diebstahl begangen. Die Polizei wurde auf den Mann aufmerksam, als sie einen anderen Verdächtigen oberservierte. 

Das Gericht im Department Ardèche verurteilte den 32 Jahre alten Franzosen am 29.11.2016 auf der Basis eines neuen Gesetzes, das in Frankreich von Bürgerrechtsgruppen kritisiert wird. Das im Juni 2016 in Kraft getretene Gesetz stellt den gewohnheitsmäßigen Besuch von Webseiten unter Strafe, die für den Terror werben. Das Gesetz lässt den Besuch derartiger Webseiten nur zu, wenn der Besuch mit guter Absicht geschehe. Beispielsweise zu Forschungszwecken, um die Öffentlichkeit zu informieren oder aus juristischen Gründen.

Zuvor hatten französische Gerichte bereits zwei andere Männer deswegen verurteilt.

Neuer Algorithmus soll ISIS-Anschläge vorhersagen


0 Kommentare zu diesem Artikel

PC-WELT Marktplatz

2238503