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Was soll der Nutzer tun?

08.04.2002 | 10:35 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Wie soll sich der Nutzer nun verhalten? Ist die Rechnungsstellung rechtens? Hannes Blum, Geschäftsführer von Abebooks in Deutschland meinte gegenüber der PC-WELT: ja. Man habe die Abonnenten per Mail daraufhin gewiesen, dass der Newsletter kostenpflichtig werde.

PC-WELT sprach mit Jan Pohle von der Rechtsanwaltskanzlei Osborne Clarke, die Abebooks und damit den Rechtsnachfolger von Justbooks vertritt. Pohle zufolge kam mit dem Abonnement des Newsletters (im Dezember 2000) ein Vertrag zwischen Justbooks und dem Abonnenten zustande. In diesem Vertrag verpflichtete sich Justbooks zur entgeltfreien "Bereitstellung und Versendung" des Newsletters.

Im August 2001 nahm Justbooks eine Vertragsänderung vor. Der bisherige Vertrag wurde gekündigt, der Newsletter nun kostenpflichtig. Der Empfänger des Newsletters hätte Pohle zufolge über eine Woche Zeit gehabt, der Vertragsänderung zu widersprechen und den Newsletter abzubestellen. Dies habe der Empfänger nicht getan und damit der Vertragsänderung durch sein Schweigen sowie der weiteren Entgegennahme des Newsletters zugestimmt. Damit verpflichtete sich der Empfänger des Newsletters, für diesen in Zukunft zu zahlen.

Für die Einklagbarkeit von Aussenständen gibt es keine Mindestgrenze, allerdings stelle sich Pohle zufolge die Frage nach Aufwand und Nutzen eines Mahn- und eventuell eines Gerichtsverfahrens wegen weniger Euro. Bisher sei es wegen der kostenpflichtigen Newsletter noch zu keinen Mahn- beziehungsweise Gerichtsverfahren gekommen.

Was ist, wenn der Empfänger des Newsletters in Urlaub war, während er die Mail erhielt, die ihn über die Kostenpflichtigkeit des Newsletters informierte? In diesem Fall sollte der Empfänger sofort nach Kenntnisnahme der Vertragsänderung kündigen, wie Pohle meint.

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