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Verstoß gegen Menschenrechtskonvention

06.09.2001 | 16:26 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Das europäische Parlament sieht in der Überwachung von Mail-, Fax- und Telefondatenübertragungen einen Verstoß gegen die European Convention on Human Rights (ECHR). Die National Security Agency ( NSA ), der Aufklärungsgeheimdienst der USA, steht in dem Verdacht, mittels Echelon Nachrichten abzuhören. Echelon wird dem Bericht zufolge von den USA, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und Australien betrieben.

Der Bericht empfiehlt als Reaktion auf die Abhörpraktiken dringend die Verschlüsselung aller Datenüebrtragungen per Mail. Außerdem werden die europäischen Regierungen und die Europäische Union aufgefordert, Projekte zur Entwicklung benutzerfreundlicher Open Source-basierter Verschlüsselungs-Software zu unterstützen.

Zwar verpflichtet die Zustimmung des europäischen Parlaments zu dem Bericht die Regierungen zu nichts. Doch Schmidt hofft, dass der Druck der öffentlichen Meinung die Regierung dazu zwingt, Maßnahmen für mehr Datensicherheit zu ergreifen.

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