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USA kündigen Untersuchung der Digitalsteuer in Frankreich an

11.07.2019 | 14:33 Uhr | Peter Müller

Die USA wollen anscheinend eine neue Frontlinie der Handelskonflikte eröffnen, als Revanche auf die Digitalsteuer in Frankreich.

Die Umsatzsteuer von drei Prozent, die Frankreich auf Firmen erhebt , die im Land pro Jahr mehr als 750 Millionen Euro einnehmen, hat eine Gegenreaktion in den USA ausgelöst. Denn vor allem amerikanische Firmen könnten betroffen sein, vor allem Größen wie Google, Apple, Facebook und Amazon (GAFA). Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer kündigte an , die USA seien besorgt darüber, dass die geplante Steuer US-Firmen unfair behandle. Nach dem US Trade Act von 1974 und dessen Section 301 seien Gegenmaßnahmen möglich, wie etwa Strafzölle. Rotwein und Käse aus Frankreich werden in den USA dann teurer. Ähnlich hatte der Handelskonflikt mit China begonnen, als die USA mit Strafzöllen auf echte oder vermeintliche Benachteiligungen von US-Firmen reagierten.

Im Unterschied zu China gehört jedoch Frankreich zu der größten und wirtschaftsstärksten Zollunion der Welt – der Europäischen Zollunion. Dazu gehört neben fast allen EU-Staaten auch die Türkei. Ob sich die USA einen Zollstreit mit der EU leisten kann oder will, bleibt noch unbekannt.

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