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Trump verlängert Bann gegen Huawei & Co.

14.05.2020 | 10:12 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

US-Präsident Donald Trump hat den Bann gegen Huawei, ZTE und andere chinesische Firmen verlängert.

US-Präsident Donald Trump hat den Bann gegen chinesische Firmen bis Mai 2021 verlängert. Das berichtet Reuters. Rechtliche Basis dafür ist der International Emergency Economic Powers Act.

Damit dürfen US-Unternehmen auch weiterhin keine elektronischen Bauteile von ausländische Unternehmen kaufen, die für die Sicherheit der USA ein Risiko darstellen. Außerdem dürfen die US-Unternehmen auch sonst nicht mit den gebannten ausländischen Unternehmen zusammenarbeiten und diesen auch keine Software oder Lizenzen zur Verfügung stellen. Das betrifft vor allem Google mit seinem Android-Betriebssystem.

Zwar nennt Trump jetzt keine konkreten Namen von ausländischen Unternehmen, die von dem Bann betroffen sind. Doch steht für alle Beobachter fest, wer davon besonders betroffen ist. Chinesische Unternehmen wie Huawei und ZTE.

Trump hatte vor rund einem Jahr diesen Bann angeordnet: Bann - Trump setzt Huawei auf Verbots-Liste. Ein wichtiger Bereich, der davon betroffen ist, ist der Ausbau des 5G-Netzes. Huawei ist ein wichtiger Lieferant von dafür benötigten Netzwerkkomponenten.

Allerdings haben die USA den Bann bisher nicht vollständig umgesetzt. So bekam Huawei immer mal wieder zeitlich befristet von den US-Behörden die Erlaubnis seine bereits ausgelieferte Hardware mit Updates zu versorgen, für die Material von US-Firmen wie zum Beispiel Google für Android erforderlich war.

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