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Trump-Regierung setzt Xiaomi auf "schwarze Liste"

15.01.2021 | 11:59 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Die Trump-Administration nimmt in ihren letzten Tagen auch Xiaomi ins Visier und setzt das Unternehmen auf eine schwarze Liste.

Update, 11:55 Uhr: Dem Artikel haben wir auch noch die Stellungnahme von Xiaomi hinzugefügt.

Kurz vor Ende der Amtszeit des US-Präsidenten Trump gerät auch Xiaomi in das Visier der Trump-Administration. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilt , wurde Xiaomi auf die schwarze Liste der Unternehmen gesetzt, die nach dessen Ansicht zu den "kommunistischen chinesischen Militärunternehmen" gehören. Das hat durchaus Auswirkungen für einen der weltgrößten Smartphone-Hersteller, auch wenn diese nicht so dramatisch wie bei Huawei, ZTE, TikTok & Co. ausfallen.

Huawei ist nämlich auf der "Entity List" des US-Handelsministeriums und darf damit keine Geschäfte mit US-Herstellern machen, wodurch ihm auch die Nutzung des Android-Betriebssystems mit Google-Play-Zugriff verboten ist. Der Eintrag in der schwarzen Liste des US-Verteidigungsministeriums hat hingegen eher für US-Investoren eine Bedeutung: Sie dürfen nicht mehr in Xiaomi investieren und müssen sich von entsprechenden Investitionen zurückziehen. Vorausgesetzt natürlich, die bisher auf die schwarze Liste gesetzten Unternehmen bleiben auch nach dem Ende der Trump-Administration dort stehen, was sich durchaus mit Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Januar 2021 und dem neuen US-Verteidigungsminister ändern könnte.

Gegenüber US-Medien wies Xiaomi erneut alle Vorwürfe zurück, laut denen die chinesische Regierung oder das chinesische Militär auf irgendeiner Weise an dem Unternehmen beteiligt seien. Xiaomi sei auch kein "kommunistisches chinesisches Militärunternehmen".

Per Mail erklärte ein Xiaomi-Sprecher gegenüber PC-WELT:

"Das Unternehmen ist gesetzeskonform und arbeitet in Übereinstimmung mit allen relevanten Gesetzen und Vorschriften der Länder, in denen es seine Geschäfte tätigt. Das Unternehmen bekräftigt, dass es Produkte und Dienstleistungen für die zivile und kommerzielle Nutzung anbietet. Das Unternehmen bestätigt, dass es sich nicht im Besitz des chinesischen Militärs befindet, von diesem kontrolliert wird oder mit ihm verbunden ist, und dass es kein 'kommunistisches chinesisches Militärunternehmen' im Sinne des NDAA ist. Das Unternehmen wird angemessene Maßnahmen ergreifen, um die Interessen des Unternehmens und seiner Aktionäre zu schützen."

Abschließend erklärt der Xiaomi-Sprecher:

"Das Unternehmen prüft die möglichen Konsequenzen, um ein umfassenderes Verständnis der Auswirkungen auf den Konzern zu entwickeln. Das Unternehmen wird zu gegebener Zeit weitere Ankündigungen machen."

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