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Trump-Dekret: Tiktok muss US-Geschäft binnen 90 Tagen verkaufen

17.08.2020 | 11:29 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Der US-Präsident Donald Trump hat in einem neuen Dekret nun eine Frist für den Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok gesetzt.

Bytedance hat 90 Tage Zeit, um das US-Geschäft von Tiktok zu verkaufen. Diese Frist hat nun US-Präsident Donald Trump mit der Unterzeichnung eines neuen Dekrets (Executive order) festgelegt, welches am vergangenen Freitag (14. August 2020) unterzeichnet wurde. In einem ersten Dekret vor knapp zwei Wochen hatte US-Präsident Trump noch den Verkauf binnen 45 Tagen angeordnet.

Laut dem neuen Dekret hat Tiktok-Besitzer Bytedance nun bis zum 12. November 2020 Zeit, um sich von seinem US-Geschäft zu trennen. Sollte bis dahin kein Käufer gefunden werden, dann wird der Betrieb von Tiktok in den USA verboten. Weiterhin soll Microsoft an einem Kauf von Tiktok in den USA interessiert sein, unklar ist aber, wie genau Microsoft dann technisch den Betrieb von Tiktok in den USA übernehmen wird. US-Präsident Donald Trump hat jedenfalls Microsoft die Erlaubnis für eine Übernahme gegeben, erwartet dafür aber im Gegenzug auch, dass ein Teil der Erlöse in die US-Staatskasse wandern.

In dem neuen Dekret begründet US-Präsident Trump seine Entscheidung damit erneut, dass das Sammeln von Daten von US-Bürgern durch das chinesische Unternehmen Bytedance eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle, weil diese Informationen auch in den Besitz der chinesischen Regierung gelangen könnten. Auf jeden Fall hätte man Hinweise darauf, dass eine solche Gefahr drohe. Einen Vorwurf, den Bytedance bisher immer strikt zurückgewiesen hat.

Der US-Präsident ordnet in dem neuen Dekret außerdem an, dass Bytedance alle Tiktok-Daten von US-Bürgern löschen und dies dann auch nachweisen müsse. Außerdem gibt es eine neue Forderung: Bytedance muss auch alle Daten löschen, in deren Besitz es durch den Kauf des Tiktok-Vorgängers Musical.ly gelangt ist.

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