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Tiktok klagt gegen Sperre in USA

24.09.2020 | 12:00 Uhr | René Resch

Medienberichten zufolgen wird die chinesische Regierung dem Tiktok-Deal mit Oracle und Walmart wohl nicht zustimmen.

Tiktok reicht Klage ein (Update vom 24. September 2020)

Der Social-Media-App Tiktok droht weiter der Bann durch eine Exekutivorder des Präsidenten, nach einem Aufschub würde diese am 27. September in Kraft treten, sofern der Hersteller Bytedance bis dahin nicht sein US-Geschäft an Interessenten wie Oracle und Walmart verkauft haben sollte. Gegen die Verfügung hat Tiktok nun Klage eingereicht, "es gibt hier einfach keinen wirklichen Notstand, der die übereilten Maßnahmen der Regierung rechtfertigen würde", heißt es in der Klageschrift, die weiter ausführt: "Und es gibt keinen plausiblen Grund, darauf zu bestehen, dass die Verbote sofort durchgesetzt werden."

Nach dem von der US-Regierung akzeptierten und von China eher abgelehnten Konzept würde Oracle 20 Prozent des Unternehmens übernehmen und bekäme Zugriff auf den Quellcode, Bytedance wäre in den USA nur noch ein stiller Teilhaber mit 80 Prozent Anteilen.

China will Plan offenbar nicht zustimmen (Update vom 22. September 2020)

Medienberichten zufolge wird die chinesische Regierung dem Umbau des US-Geschäfts von Tiktok nicht zustimmen. Wie "Spiegel Online" berichtet, würde der Deal mit Oracle und Walmart, nach Auffassung der chinesischen Regierung, "Chinas nationale Sicherheit, Interessen und Würde verletzen".

In einem Bericht aus der regierungsnahen "Global Times" aus China, hieß es: "Wenn dieser durch US-Manipulationen vorangetriebene Umbau von Tiktok Schule macht, wird jedes erfolgreiche chinesische Unternehmen, sobald es sein Geschäft auf die USA ausdehnt und wettbewerbsfähig wird, von den USA ins Visier genommen". Durch "Tricks und Zwang" sollen Unternehmen in amerikanisch kontrollierte Firmen umgewandelt werden.

US-Präsident Donald Trump erklärte, dass er dem Tiktok-Deal nur zustimmen werde, wenn Bytedance seine Anteile an Tiktok Global verkaufen würde. Trump erklärte in einem Interview, dass durch den ausgehandelten Deal, Walmart und Oracle die volle Kontrolle über den US-Ableger hätten. Wenn Sie nicht die "volle Kontrolle" zugesprochen bekommen, werde man dem Deal nicht zustimmen.

China mit eigener Saktionierungsliste

China will die Gängelung durch die USA offenbar nicht weiter hinnehmen und holt zum Gegenschlag aus. So hat China eine eigene Sanktionierungsliste ins Leben gerufen die wohl hauptsächlich dazu genutzt werde um US-Firmen zu sanktionieren. Mehr dazu Lesen Sie hier:

News vom 21. September 2020 - US-Tiktok durch Deal mit Oracle und Walmart gerettet, Trump gibt seinen Segen: Die Abschaltung von Tiktok in den USA konnte durch einen Deal mit Oracle und Walmart verhindert werden. So werde Oracle der „Trusted Technology Provider“ für Tiktok, Walmart wird ebenfalls Partner. Allerdings ist dabei noch unklar welche Rolle Walmart letztendlich einnimmt, hier ist lediglich von einer „kommerziellen Partnerschaft“ die Rede und das sich das Unternehmen an einer „vorbörslichen Finanzierungsrunde“ beteilige. Zudem wolle Bytedance den Hauptsitz von Tiktok Global in des USA ausbauen und so 25.000 Arbeitsplätze schaffen. US-Präsident Trump gab dem Deal aller Parteien seinen Segen.

Bytedance hat zum Deal ein offizielles Statement bereitgestellt:

„Wir freuen uns, dass der Vorschlag von TikTok, Oracle und Walmart die Sicherheitsbedenken der US-Regierung lösen und Fragen zur Zukunft von TikTok in den USA klären wird.

Als Partner dieses Vorschlags wird Oracle zu unserem vertrauenswürdigen Technologieanbieter, der für das Hosting aller US-Benutzerdaten und die Sicherung der zugehörigen Computersysteme verantwortlich ist, und stellt dabei sicher, dass die nationalen Sicherheitsanforderungen der USA vollständig erfüllt werden. Wir arbeiten derzeit auch mit Walmart an einer kommerziellen Partnerschaft. Beide Unternehmen werden sich an einer vorbörslichen Finanzierungsrunde von TikTok Global beteiligen, in der sie eine kumulative Beteiligung von bis zu 20% an dem Unternehmen übernehmen können. Wir werden auch den Hauptsitz von TikTok Global in den USA erhalten und ausbauen und gleichzeitig 25.000 Arbeitsplätze im ganzen Land schaffen.

TikTok hat die Herzen von Hunderten von Millionen Menschen auf der ganzen Welt erobert, darunter 100 Millionen Amerikaner, weil es ein Zuhause für Unterhaltung, Verbindung und Ausdruck ist. Wir freuen uns, dass die Menschen, die ihre Kreativität auf TikTok in blühende Karrieren umgesetzt haben, die kleinen Unternehmen, die TikTok während der Pandemie nutzen, um Kunden zu erreichen, und die Familien, die durch unsere Plattform Freude und Verbindung gefunden haben, TikTok noch viele Jahre lang nutzen können.

Unser Team arbeitet unermüdlich daran, eine sichere und integrative Plattform bereitzustellen, und wir freuen uns, dass wir unserer erstaunlich vielfältigen und kreativen Gemeinschaft auch weiterhin dienen können„.

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