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Städtetag fordert Verbotszonen und Tempolimits für E-Scooter

15.06.2020 | 14:27 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Der Städtetag fordert ein neues Verkehrszeichen: "Elektrokleinstfahrzeuge verboten". Damit sollen E-Scooter verbannt werden. Ein Tempolimit für E-Scooter ist eine weitere Forderung,

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, fordert Verbotszonen für E-Scooter. Das berichtet Spiegel Online.

Konkret fordert der Deutsche Städtetag, dass E-Scooter vor Sehenswürdigkeiten und auf Volksfesten verboten werden oder zumindest Geschwindigkeits-Begrenzungen für die E-Scooter eingeführt werden. Spiegel Online zitiert Dedy mit folgenden Worten: "Für besonders stark besuchte Orte wie vor historischen Sehenswürdigkeiten und auf Plätzen mit vielen Menschen muss die Leistung der Roller auf Schrittgeschwindigkeit begrenzt werden". Dabei gehe es vor allem um den Schutz von älteren Menschen und von Menschen mit Behinderungen sowie von Kindern.

Zusätzlich solle ein neues Verkehrszeichen eingeführt werden, das  "Elektrokleinstfahrzeuge verboten" bedeutet. Also vermutlich ein durchgestrichener E-Scooter. Dieses Verbotsschild sollen die Städte überall dort aufstellen können, wo E-Scooter andere Verkehrsteilnehmer gefährden könnten.

Diese beiden Änderungswünsche – Tempolimit und Verbotszonen – könnten im Rahmen der für Ende des Jahres angekündigten neuen Novelle der Straßenverkehrsordnung eingeführt werden.

In diesem Artikel erklären wir die aktuelle Rechtslage für E-Scooter (die nicht mit elektrischen Rollern verwechselt werden dürfen): Pedelec, S-Pedelec, E-Bike, E-Scooter, E-Roller: Was ist was?

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