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Online-Petition fordert neues Brexit-Referendum

27.06.2016 | 10:27 Uhr |

In einer am Wochenende gestarteten Online-Petition fordern bereits Millionen Briten ein zweites Brexit-Referendum.

In einer am Wochenende gestarteten Online-Petition wird die britische Regierung dazu aufgefordert, ein zweites EU-Referendum durchzuführen. Über 3,6 Millionen Briten haben die Petition bereits unterzeichnet. Tendenz: Stark steigend.

Bei diesem zweiten Referendum soll, so fordert es die Online-Petition, auch eine neue Regel gelten, die beim ersten Referendum noch nicht galt: Das Ergebnis des zweiten EU-Referendums soll nur dann bindend sein, wenn die Wahlbeteiligung bei mindestens 75 Prozent liegt und mindestens 60 Prozent der Wähler für oder gegen den Austritt stimmen. Beim ersten Referendum lag die Wahlbeteiligung bei 72 Prozent und das Ergebnis war denkbar knapp.

Die EU-Anhänger in Großbritannien befinden sich seit vergangenem Freitag im Schockzustand, nachdem das Ergebnis des Brexit-Referendums bekannt geworden ist. 51,9 Prozent hatten für den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union gestimmt. Böse Zungen behaupten, viele Briten seien sich der Folgen des Brexit gar nicht bewusst gewesen und hätten erst nach Abgabe ihrer Stimme danach gegoogelt.

Gemäß der in Großbritannien geltenden Regeln für an den Staat gerichtete Online-Petitionen, muss sich die Regierung zu dem Thema einer Online-Petition äußern, wenn sie von mindestens 10.000 Briten unterzeichnet worden ist. Bisher hat sich die Regierung noch nicht geäußert. Bei über 100.000 Unterzeichnern ist das Parlament verpflichtet zu überprüfen, ob eine Debatte im Parlament über das Thema einer Online-Petition geführt werden muss. Auch diese Entscheidung liegt noch nicht vor.

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