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NSA-Überwachungsprogramm ist angeblich inaktiv

06.03.2019 | 12:35 Uhr | René Resch

Das Überwachungsprogramm, von dem auch die Snowden-Enthüllungen handelten, wird von der NSA offenbar nicht mehr genutzt.

Millionen von Metadaten wie Telefonverbindungen und andere Daten hat der US-Geheimdienst NSA jahrelang gespeichert und darin nach terroristischen Aktivitäten und Netzwerken gesucht. Das Programm, das ein zentraler Bestandteil der Snowden-Enthüllungen war, will der US-Geheimdienst jetzt offenbar beenden, das berichtete nun der Spiegel. Die Informationen dazu stammen aus der New York Times.

Im Kongress hat der Sicherheitsberater Luke Murry bereits angedeutet, dass das Überwachungsprogramm bereits seit sechs Monaten schon nicht mehr eingesetzt worden ist. Zudem sei sich der Berater nicht sicher, ob die US-Regierung den Kongress bitten werde, die Befugnisse für das Programm zu verlängern.

Weiterhin läuft der bereits 2015 verabschiedete Freedom Act aus, der die rechtliche Grundlage für die Massen-Datenabfragen der NSA bei US-Telekommunikationsanbietern darstellte.

2013 hatte der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden aufgedeckt, in welch riesigem Umfang der Geheimdienst Telefon- bzw. Positionsdaten auswertete. Die NSA hatte in der Vergangenheit immer wieder argumentiert, die Metadaten-Auswertung sei eines der wichtigsten Werkzeuge im Kampf gegen Terroristen.

Der US-Geheimdienst selbst hat sich zur Zukunft des Programms bisher noch nicht geäußert. Für die Bürgerrechtsorganisation Demand Progress ändere die Information, das Programm sei seit Monaten nicht mehr im Einsatz, „die gesamte Debatte“. Falls das Programm tatsächlich beendet sei, sollte die Frage lauten, warum es überhaupt wieder aufgenommen werden sollte.

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