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LG verklagt TCL wegen Patentrechtsverletzung

11.11.2019 | 14:59 Uhr | Denise Bergert

Elektronik-Hersteller LG hat Klage gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL eingereicht. Das Unternehmen soll mehrere Patente verletzt haben.

Der südkoreanische Elektronik-Hersteller LG hat vor den Amtsgerichten Mannheim und Düsseldorf Klage gegen den chinesischen Konzern TCL eingereicht . TCL soll in seinen Smartphone-Modellen durch LG patentierte Technik benutzt haben, ohne entsprechende Lizenzgebühren an LG zu zahlen. Konkret soll es sich dabei um einen Steuerungs-Timer für die Uplink-Sychronisierung und die damit zusammenhängende Reduzierung von Störungen sowie um eine Technik handeln, die Paketverluste bei der Datenübertragung per LTE verhindert. LG habe im Vorfeld der Klage eigenen Aussagen zufolge versucht, eine außergerichtliche Einigung mit TCL zu erzielen. Diese Versuche seien jedoch gescheitert. Aus diesem Grund geht LG nun rechtlich gegen TCL vor.

LG hatte seine Patente in der Vergangenheit immer wieder vor Gericht durchgesetzt. Erst kürzlich hatte sich der US-Smartphone-Hersteller BLU mit LG in Folge eines Patentrechtsstreits mit LG auf ein Lizenzabkommen geeinigt. Auch in drei unterschiedlichen Verfahren gegen Wiko hatte ein deutsches Gericht in der ersten Instanz zugunsten von LG entschieden.

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