2571716

Intel soll Milliardenstrafe für CPU-Patentverletzung zahlen

03.03.2021 | 14:27 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Ein US-Gericht hat Intel zur Zahlung einer Milliardenstrafe wegen Patentverletzungen verurteilt. Intel will sich dagegen wehren.

Intel ist in den USA zur Zahlung einer äußerst hohen Strafe wegen - aus Sicht von Intel: angeblichen - Patentverletzungen verurteilt worden. Ein Gericht in Texas entschied am Dienstag, dass Intel im Streit mit VLSI Technology LLC eine Strafe von 2,18 Milliarden US-Dollar zahlen muss, was umgerechnet einem Betrag von 1,81 Milliarden Euro entspricht. Wie Bloomberg berichtet , handelt es sich mit um die höchste Strafe, zu der je ein Unternehmen bei einem derartigen Patentstreit verdonnert worden ist.

Die Geschworenen im Verfahren entschieden, dass Intel wegen der Verletzung eines Patents 1,5 Milliarden US-Dollar an Entschädigung und wegen der Verletzung eines weiteren Patents insgesamt 675 Millionen US-Dollar zahlen soll. Intel vertrat vor Gericht den Standpunkt, dass es das eine Patent nicht verletzt habe und das andere Patent ungültig sei. Die Geschworenen in dem Verfahren gelangten aber zu einer anderen Überzeugung.

In den Besitz der Patente gelangte VLSI über mehrere Umwege und sie gehörten zuletzt dem niederländischen Chiphersteller NXP. In den CPU-Patenten geht es um die Taktung und Stromversorgung von Prozessoren. Eigene Produkte und Technologien besitzt VLSI nicht, sondern "hütet" nur von anderen Unternehmen übernommene Patente. Entsprechend hatte Intel auch vor Gericht argumentiert, dass VLSI ein paar seit über einem Jahrzehnt nicht mehr genutzte Patente aus einem "Regal" genommen habe, um Intel zu verklagen und Geld zu machen. Gegen das Urteil des Gerichts in Texas will Intel nun in die Berufung gehen.

PC-WELT Marktplatz

2571716