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Handelskrieg: China mit Gegenmaßnahmen gegen die USA

22.09.2020 | 11:59 Uhr | René Resch

China setzt im Handelsstreit mit den USA zum Gegenschlag aus und möchte "notwendige Maßnahmen" einsetzen.

Die Volksrepublik China bläst im Handelskrieg mit den USA zum Gegenangriff. Nachdem die USA verschiedene chinesische Firmen mit wie Huawei, TikTok, Wechat und weiteren mit Verboten und Handelsembargos erheblichen Schaden zugefügt hat, gibt es nun eine eigene Sanktionsliste die sich wohl hauptsächlich gegen die USA richten wird, berichtete das "Wall Street Journal".

So wird es zukünftig in China eine Schwarze Liste des Handelsministerium geben. Auf die Liste „Unzuverlässiger Personen“ sollen natürliche wie juristische Personen landen die die Sicherheit, Souveränität oder die Interessen Chinas bedrohen. Wer „normale Transaktionen“ mit Chinesen sowie chinesischen Einrichtungen einstellt, sich diskriminierend verhält, Markttransaktionsprinizipen verletzt und die "legitimen Interessen" chinesischer Personen "erheblichen Schaden" zufügt, landet ebenfalls auf der Liste. Vor einem drohenden Eintrag wird es jeweils ein Untersuchungsverfahren geben, in dem sich die ausländische Person äußern kann – müssen aber auf Anfrage auch jegliche Informationen und Unterlagen bereitstellen.

Es drohen "notwendige Maßnahmen"

Wer auf der Liste landet, dem wird eine einmalige Frist gewährt, um die Sache zu klären. Falls das nicht zu Chinas Zufriedenheit passiert, erfolgen Sanktionen. Darunter: Geldstrafen, Im- und Exportverbote, Investitionsverbote, Verbot der Einreise, Aufenthalt, Arbeit oder Warenverkehr sowie "andere notwendige Maßnahmen" – also quasi alles Mögliche.

Eine Löschung ist nur durch den Weg über das chinesische Handelsministerium möglich. Das neue Regelwerk gilt dabei ab sofort. Die Beratungsfirma Eurasia Group geht davon aus, dass in diesem Jahr mindestens eine Firma auf die Liste wandert. Weitere US-Firmen und Firmen die Waffen an Taiwan verkaufen sind ebenfalls mögliche Kandidaten, unter anderem: Apple, Boeing, Qualcomm, Cisco, Dell, HP und Lockheed Martin.

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