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Freenet iPhone: Name auch schon in Deutschland verwendet

11.01.2007 | 09:42 Uhr | Markus Pilzweger,

Doch verwendet wird der Begriff iPhone in Deutschland bereits deutlich länger - und zwar vom Provider Freenet, der sein VoIP-Angebot bereits seit Februar 2004 so bezeichnet. Elke Rüther, Pressesprecherin des Hamburger Providers, ist zuversichtlich, dass auf das Unternehmen hier keine Probleme zukommen werden: "Wir haben das seinerzeit prüfen lassen und das Patent- und Markenamt hat uns gegenüber erklärt, dass iPhone keine schützbare Marke ist, da es zu allgemein ist. Wir haben uns daraufhin immerhin iPhone in der Kombination "Freene iPhone" schützen lassen."

Die Begründung des Patent- und Markenamtes könnte - zumindest für Deutschland - auch für Apple einen Freibrief bedeuten. In der Begründung, warum Freenet den Begriff iPhone an sich nicht schützen kann, hieß es nämlich, dieser werde als verkehrsüblich betrachtet und von vielen Menschen mit Telefonie per Internet (VoIP) in Zusammenhang gebracht. In wieweit ein Gericht dieser Sichtweise nachkommen würde, ist unklar. Zwar spielt im deutschen Recht auch die Frage eine Rolle, wann ein Begriff nicht nur registriert, sondern auch aktiv genutzt und vermarktet wurde (und hier hätte Freenet immerhin die besseren Karten).

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