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Facebook: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

18.01.2017 | 16:07 Uhr |

Die Polizei Görlitz ermittelt wegen eines ausländerfeindlichen Videos gegen einen 29-jährigen Facebook-Nutzer.

Wegen eines Facebook-Videos ermittelt die Polizeidirektion Görlitz gegen einen 29-jährigen Neo-Nazi aus Bautzen. Der Mann war bereits am 2. November festgenommen worden, weil er einen Flüchtling aus Lybien in Bautzen mit einer Schreckschusspistole bedroht hatte.

Die Ermittlungen werden nun um den Tatverdacht der Volksverhetzung erweitert. Der 29-Jährige hat auf seinem Facebook-Profil ein ausländerfeindliches Video veröffentlicht. Der Clip zeigt eigentlich einen Busfahrer, der Flüchtlinge freundlich begrüßt. Beim Video des Tatverdächtigen wurde jedoch die Tonspur mit „Alle Ausländer sofort einsteigen. Wir fahren nach Auschwitz“ ersetzt. Ob der Facebook-Nutzer den Clip selbst manipuliert oder nur geteilt hat, ist nicht bekannt.

Dem ausländerfeindlichen Facebook-Nutzer könnte nun eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe zwischen fünf Monaten bis fünf Jahren drohen. Bereits im Oktober war ein Rechtsradikaler aus Bayern wegen seiner fremdenfeindlichen Äußerungen auf Facebook zu einer Haftstrafe verurteilt worden.

Über das soziale Netzwerk hatte der Mann Hassparolen gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden verbreitet. Angesichts seines langen Vorstrafenregisters verurteilte ihn das Landgericht Würzburg zu anderthalb Jahren Gefängnis. Ob dem 29-jährigen Facebook-Nutzer aus Bautzen ebenfalls eine Haftstrafe droht, wird die Verhandlung zeigen müssen.

Im sächsischen Bautzen kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Gewaltausbrüchen gegenüber Flüchtlingen. Im September und November machten Rechtsextreme wiederholt Jagd auf Flüchtlinge in der Innenstadt. Eine selbsternannte „Bürgerbewegung“ machte zudem auf Facebook immer wieder mit „gegen Migranten gerichteten Verleumdungen“ auf sich aufmerksam.

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