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EU: Hassbotschaften müssen schneller gelöscht werden

05.12.2016 | 15:49 Uhr |

Die EU-Kommission ist mit dem derzeitigen Tempo beim Löschen von Hassbotschaften unzufrieden.

Am Wochenende forderte die EU-Kommission Unternehmen wie Facebook, Twitter, Google oder Microsoft dazu auf, schneller gegen Hassbotschaften im Internet vorzugehen. Sollte dies ignoriert werden, könnten auch entsprechende Gesetze folgen, die die Unternehmen zu einer schnelleren Reaktion zwingen.

Grundlage für die Forderung war eine Untersuchung der EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz, Vera Jourová. Schon vor sechs Wochen wurde ein freiwilliger Verhaltenskodex von Facebook und Co. unterzeichnet, der eine Reaktion auf Hassnachrichten innerhalb von 24 Stunden vorsieht. In 60 Prozent der Fälle halten sich die Unternehmen jedoch nicht an diese Vorgabe. 

Erst nach 48 Stunden würden 80 Prozent der in sozialen Netzwerken verbreiteten Hassbotschaften gelöscht. Um auf eine legislative Regelung verzichten zu können, müsste laut EU-Kommission schneller reagiert werden.

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