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Deutsche Provider gegen Porno-Sperren

28.09.2020 | 15:22 Uhr | Michael Söldner

Die Landesmedienanstalten fordern eine Alterskontrolle von Pornoseiten, ansonsten müsse mit Websperren gerechnet werden.

Um Kinder und Heranwachsende in Deutschland vor pornografischen Inhalten im Internet zu schützen, fordern die Landesmedienanstalten von den Betreibern solcher Seiten eine Alterskontrolle. Viele Seiten hatten dies abgelehnt, weswegen von staatlicher Seite mit Websperren gedroht wurde. Dabei sind die Landesmedienanstalten auf die Mithilfe der deutschen Telekommunikationsanbieter angewiesen. Doch diese spielen offenbar nicht mit: Gegenüber Golem teilte ein Sprecher von Vodafone mit, dass man die von der Landesmedienanstalt geforderte DNS-Sperre gegen Xhamster nicht umsetzen werde. 

Drei Pornowebseiten wurde die Verbreitung ihrer Angebote in Deutschland von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) bereits untersagt. Als Grund wird dabei angeführt, dass die Angebote einen Zugang für Kinder und Jugendliche nicht verhindern. Webseiten mit pornografischen Inhalten seien nur erlaubt, wenn der Anbieter sicherstellen kann, dass das Angebot nur von Erwachsenen genutzt wird. Die drei Pornoseiten wollen mit juristischen Mitteln gegen diese Vorgaben vorgehen. Am Verwaltungsgericht Düsseldorf seien Klagen gegen die Landesanstalt für Medien eingereicht worden. Mit der Bitte um eine freiwillige Sperrung seien die Landesmedienanstalten schon an Provider wie die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica, 1&1 oder Tele Columbus herangetreten. Sollte dies nicht fruchten, so seien förmliche Sperrverfügungen geplant. Gegen derartige Maßnahmen wolle sich zumindest Vodafone wehren, denn es seien relevante Grundrechte und die Eigentumsrechte des Anbieters zu berücksichtigen. Der damit verbundene Rechtsstreit könnte mehrere Jahre dauern.

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