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Bundesregierung verspricht Gutscheine für schnelles Internet

01.06.2021 | 15:31 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Elon Musk bekommt vermutlich bis zu 100 Millionen Euro von der Bundesregierung. Für schnelle Internetzugänge via Satellit. Update: Verkehrsminister Scheuer verspricht: "Künftig bekommt jeder ein Förderangebot – auch in extremen Einzellagen". Die Details zur Gutscheinaktion.

Die Bundesregierung wird offensichtlich Elon Musks Satelliten-basierten Starlink-Internetzugang subventionieren. Denn die Bundesregierung startet ein Unterstützungsprogramm für Satelliten-Internet in ländlichen Gegenden. Bereits in wenigen Wochen soll das Programm starten, wie das Handelsblatt berichtet. Dann sollen berechtigte Haushalte einen 500-Euro-Gutschein für den Kauf der nötigen Hardware wie zum Beispiel der Satellitenschüssel erhalten.  

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Anbieter für einen Internetzugang via Satellit sind in Deutschland dünn gesät. Starlink, das von Elon Musks Weltraumunternehmen Space X aufgebaut wird, ist die wohl prominenteste Ausnahme. Deshalb dürfte das Förderprogramm der Bundesregierung vor allem Starlink zugutekommen. Weitere Anbieter für Internet via Satellit sind aber zum Beispiel SkyDSL , Eutelsat und Intelsat.

Konkret sollen nach bisher offiziell nicht bestätigten Angaben 200.000 berechtigte Haushalte vom Bundesverkehrsministerium jeweils 500 Euro bekommen. Sofern alle diese 200.000 500-Euro-Gutscheine in Satellitenschüsseln von Starlink investiert werden, würde Musks Unternehmen 100 Millionen Euro einstreichen. Wobei das Bundesverkehrsministerium uns gegenüber betont, dass es sich bei besagtem Förderprogramm natürlich nicht um eine gezielte Förderung von Elon Musks Unternehmen handeln würde.

Laut dem Handelsblatt hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Elon Musk getroffen, als Musk seine Gigafactory-Baustelle in Grünheide (Brandenburg) besichtigt hatte. Dort haben der Minister und der Unternehmer offensichtlich darüber gesprochen, wie bisher unterversorgte Teile Deutschlands endlich mit einem leistungsfähigen Internetzugang versorgt werden könnten.

Update 15.10 Uhr: Pressemitteilung des BMVI

Mitlerweile hat das BMVI eine Pressemitteilung zu dem Thema veröffentlicht. Wir geben diese in vollem Wortlauf wieder:
 
„Das BMVI legt eine neue Förderung für Internetanschlüsse in Einzel- und Randlagen auf. Die Abstimmung des Digitalisierungszuschuss mit den Bundesländern startet heute.

Mit dem Digitalisierungszuschuss werden im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung auch extrem abgelegene Grundstücke ans schnelle Internet angeschlossen, die mit Gigabit-Festnetzanschlüssen nur schwer oder überhaupt nicht zu erschließen sind. Damit sorgt die Breitbandförderung für digitale Teilhabe in ganz Deutschland.

Bundesminister Scheuer: "Natürlich treiben wir den Ausbau unserer Glasfaserinfrastruktur weiter engagiert voran. Es gibt aber Häuser in sehr abgelegenen Gegenden oder Randlagen, die auch heute noch über extrem langsames Internet verfügen. Gerade mit Blick auf Home Office oder Home Schooling wirkt sich das besonders negativ aus. Deshalb möchte ich ein Gutscheinprogramm auflegen, mit dem die betroffenen Haushalte eine kurzfristige Perspektive für eine vernünftige Internetversorgung erhalten. Mit dem Digitalisierungszuschuss ergänzen wir die Graue-Flecken-Förderung dort, wo der Aufwand für eine Anbindung ans Netz besonders hoch ist. Auf dem Weg in die digitale Zukunft lassen wir niemanden zurück."

In der Vergangenheit wurden gerade die Einzel- und Randlagen aufgrund ihrer hohen Erschließungskosten bei Förderanträgen häufig außen vorgelassen. Im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung sollen künftig alle förderfähigen Anschlüsse einer Verwaltungseinheit (Gemeinde, Ortsteil, Landkreis o.ä.) zu einem Fördergebiet zusammengefasst werden.
In den wenigen Fällen, in denen die Glasfaseranbindung von schwer erschließbaren Einzellagen die förderfähigen Kosten übersteigt und die Zahlung eines Eigenbeitrags erforderlich wäre, können Eigentümer künftig den Digitalisierungszuschuss für eine alternative nicht-leitungsgebundene Internetanbindung (z. B. durch Satellit oder Richtfunk) in Anspruch nehmen. Der Zuschuss soll entweder pauschal 500 EUR (bspw. für Satellitenlösungen) oder 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung und Installation der technischen Ausrüstung, maximal jedoch 10.000 EUR (bspw. für Richtfunkstrecken) betragen. Das Programm wird derzeit mit den Bundesländern abgestimmt." Update und Zitat Ende

Wer sich für Starlink entscheidet, bekommt ein Starterpaket mit dem Starlink-Satelliten-Receiver, einen Router, ein Netzteil und weitere Hardware. In Deutschland zahlen Sie 499 Euro für dieses Starterpaket zuzüglich 59 Euro Versandkosten. Diese Kosten werden also großenteils durch den 500-Euro-Gutschein vom Bundesverkehrsministerium abgedeckt.

Dazu kommen aber noch 99 Euro monatliche Nutzungsgebühr. Diese monatlichen Anschlusskosten für den Internetzugang via Satellit muss jeder Haushalt selbst bezahlen. Hierfür gibt es keinen Zuschuss vom Staat. Sie können sich hier für Starlink anmelden.

Das Ministerium nennt keine Details

Soweit die Theorie. Doch wer darf sich ab wann konkret wo für den Zuschuss bewerben? Welche Voraussetzungen müssen für den Zuschuss erfüllt sein? Wo gibt es den Förderantrag? Dazu fragten wir beim Bundesverkehrsminsterium (BMVI) nach. Das Ministerium erklärte, dass das BMVI eine Ergänzung zum jüngst gestarteten Graue-Flecken-Förderprogramm plane, mit der der Internetzugang in abgelegenen Rand- und Einzellagen kurzfristig verbessert werden könne. Die geplante Förderung sei Technologie-neutral angelegt und offen für alle Anbieter mit geeigneten Lösungen. Gefördert werden sollen nicht-leitungsgebundene Internetanschlüsse, etwa per Satellit oder Richtfunk.

 

Die Ressortabstimmung zu dem Gutscheinprogramm sei derzeit aber noch nicht abgeschlossen. Aus diesem Grund gebe es noch keine konkreten Informationen. Diese seien erst mit Abschluss dieser Gespräche möglich. Fest stehe derzeit nur eines: „Bezuschusst werden sollen die Ausgaben für die Anschaffung der technischen Ausrüstung und Installation. Die monatlichen Kosten für die Nutzung des Anschlusses werden vom Zuschuss nicht erfasst sein“.

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