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Bundesrat stimmt zu: Weg frei für E-Scooter

17.05.2019 | 14:36 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Der Bundesrat hat der Verordnung über Elektrokleinstfahrzeuge zugestimmt. E-Scooter dürfen ab Sommer legal gefahren werden.

Der Bundesrat hat heute (17.5.2019) wie erwartet der Verordnung über Elektrokleinstfahrzeuge zugestimmt. Es gibt aber gegenüber dem ursprünglichen Entwurf von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zwei wichtige Änderungen.

1. E-Scooter beziehungsweise Elektrostehroller dürfen bald legal auf den Radwegen und Straßen fahren. Die Gehwege bleiben für E-Scooter dagegen gesperrt. Diesbezüglich hatte Scheuer seine Vorlage vor dem heutigen Beschluss geändert, weil der Widerstand gegen die Freigabe der Gehwege für E-Scooter zu groß war. Kritiker, zu denen auch die Versicherungsunternehmen gehörten, fürchteten eine Gefährdung von Fußgängern durch die E-Scooter. Nur in Ausnahmefällen, in denen eigens ein spezielles Schild angebracht ist, dürfen E-Scooter auch auf Gehwegen fahren.

2. In einem weiteren Punkt setzte der Bundesrat ebenfalls eine Änderung gegenüber dem Entwurf des Verkehrsministeriums durch: Es gilt ein Mindestalter von 14 Jahren für alle E-Scooter. Also auch für die langsameren Modelle, die Scheuer bereits ab 12 Jahre frei geben wollte.

So geht es weiter: Jetzt muss die Gesetzesvorlage noch einmal ins Kabinett und kann dann voraussichtlich Mitte bis Ende Juni 2019 in Kraft treten.

Zur heutigen Entscheidung des Bundesrats über die Zulassung von E-Scootern in Deutschland erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg: „Bitkom begrüßt die Entscheidung des Bundesrats, dass E-Scooter ebenso wie in vielen anderen Ländern künftig auch in Deutschland genutzt werden können. Wir brauchen gerade in unseren Städten alternative Formen der Mobilität. E-Scooter können eine ideale Ergänzung zu Bus und Bahn für die letzten Kilometer zum Ziel sein. Dadurch wird der öffentliche Personennahverkehr attraktiver und es können Autofahrten reduziert werden.“

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