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Betrunken Segway gefahren: Führerschein weg

24.01.2017 | 11:57 Uhr |

Für Segway-Fahrer gelten die gleichen Promille-Grenzen wie bei Auto-Fahrern. Eine Trunkenheits-Fahrt auf einem Segway führt zum Verlust des Führerscheins.

Wer Segway fährt ist quasi mit einem Auto unterwegs. Aus juristischer Sicht. Dementsprechend gelten für einen Segway-Fahrer die gleichen Promillegrenzen wie für einen Autofahrer. Das bedeutet: Ein Segway-Fahrer gilt ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille als absolut fahruntüchtig. Die Behörden müssen dem Fahrer also nicht mehr konkret nachweisen, dass er unsicher gefahren ist, sondern es reicht einzig und allein die Feststellung des Blutalkoholwertes.

Der konkrete Fall

In Hamburg war ein 50 Jahre alter Mann nachts auf einem Segway betrunken unterwegs gewesen. Die Polizei nahm den alkoholisierten Segway-Fahrer fest, der Bluttest ergab einen Alkoholgehalt von 1,5 Promille. Das Landgericht verurteilte den Mann schließlich zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 10 Euro. Vor allem aber muss der Mann seinen Führerschein abgeben, wie "Die Zeit" online berichtet.

Relative oder absolute Fahruntüchtigkeit?

Der Mann legte gegen das Urteil Berufung ein. Seine Begründung: Segway-Fahrer wären aus rechtlicher Sicht mit Fahrrad-und E-Bike-Fahrern gleichzusetzen. Für Letztere liegt die Grenze für absolute Fahruntauglichkeit aber erst bei 1,6 Promille. Der Segway-Fahrer wäre mit seinen 1,5 Promille also gerade noch nur " relativ fahruntüchtig" gewesen. Das Gericht müsse ihn seiner Meinung nach also als Fahrrad-Fahrer und nicht als Auto-Fahrer verurteilen.

Beim Vorliegen einer relativen Fahruntüchtigkeit müssen die Behörden dem Fahrer die Fahruntüchtigkeit konkret nachweisen, beispielsweise indem er Schlangenlinie fährt, lallt oder andere gefährdet. Können ihm die Behörden aber keine Ausfallerscheinungen nachweisen, so würde dementsprechend die Strafe für den alkoholisierten Segway-Fahrer milder ausfallen. Er würde dann nur ein zeitlich befristetes Fahrverbot bekommen. Es läge zudem vielleicht auch keine Stratat vor, sondern nur eine Ordnungswidrigkeit.

Das Hanseatische Oberlandesgericht sah das aber anders und verwarf die Revision des Segway-Fahrers. Laut Oberlandesgericht sei ein Segway ein "durch Maschinenkraft bewegtes und nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug". Und somit ein Kraftfahrzeug. Zumal für Segway-Fahrer auch ein Mofaführerschein und der Abschluss einer Haftpflichtversicherung erforderlich sind. Somit gelte die Promille-Grenze von 1,1 Promille für die Feststellung der absoluten Fahruntüchtigkeit. Und der Führerschein ist dann eben nicht nur für einen kurzen befristeten Zeitraum weg.

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