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Bericht: Beweise für Huaweis Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdienst

30.01.2020 | 09:54 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Die USA sollen der Bundesregierung Beweise dafür vorgelegt haben, dass Huawei mit den chinesischen Geheimdiensten zusammen arbeitet.

Das Handelsblatt berichtet, dass die USA der Bundesregierung Informationen vorgelegt hätten, die beweisen sollen, dass Huawei mit den chinesischen Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten würde. Diese Informationen stünden in einem Vermerk des Auswärtigen Amtes und würden als Verschlusssache eingestuft. Laut Handelsblatt hätten die USA Ende 2019 diese nachrichtendienstlichen Informationen an die Bundesrepublik weitergegeben.

Diese Informationen würden in dem Bericht als "smoking gun" bezeichnet. Damit ist gemeint, dass sie ein überzeugender Beweis dafür seien, dass Huawei den chinesischen Geheimdiensten bei der Auslandsaufklärung helfe.

Allerdings gehen aus dem Außenamtsbericht keine Details zu diesen „Beweisen“ und Ihrer Überprüfbarkeit hervor. Das Auswärtige Amt würde aber aus den vorliegenden Informationen folgern, dass "die Vertrauenswürdigkeit chinesischer Unternehmen im Zusammenhang mit den Sicherheitserfordernissen beim Aufbau von 5G-Netzen nicht gegeben sei", wie das Handelsblatt zitiert.

Huawei wies wenig überraschend den Bericht des Handelsblatts zurück. Der Bericht würde nur „alte und haltlose Vorwürfe" wiederholen, "ohne irgendwelche konkreten Beweise zu liefern“.

In der Bundesregierung ist das Verhalten gegenüber Huawei umstritten. Bisher konnte sich die deutsche Regierung nicht zu einer abschließenden Entscheidung durchringen. Die USA fordern, dass Huawei nicht am Aufbau des 5G-Netzes beteiligt werde, weil sie fürchten, dass China damit.Spionage in den deutschen 5G-Netzen treiben könne. Sollte Huawei als Lieferant für 5G-Komponenten ausfallen, dass könnten/müssten Nokia und Ericsson einspringen. Das könnte den Aufbau des 5G-Netzes verlangsamen und vielleicht auch teurer machen.

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