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Batterie-Gesetz: Umweltbundesamt verhängt Strafe über 12 Millionen Euro gegen Tesla

02.11.2020 | 15:15 Uhr | René Resch

Das Umweltbundesamt verdonnert Tesla zu einem Bußgeld über 12 Millionen Euro wegen angeblichen Versäumnissen bezüglich der gesetzlichen Batterierücknahmeverpflichtung. Der E-Auto-Hersteller will gegen den Bescheid Widerspruch einlegen.

Der Elektroautohersteller Tesla soll in Deutschland etwa zwölf Millionen Euro Bußgeld zahlen müssen. Das berichtete die „Welt am Sonntag“, die sich auf Informationen der US-Börsenaufsicht SEC über das dritte Quartal des Geschäftsjahres bezieht.

In dem Bericht heißt es: „Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) hat gegen unsere Tochtergesellschaft in Deutschland einen Bußgeldbescheid über zwölf Millionen Euro erlassen“. Grund für die Strafe: Tesla hat sich nicht an Bundesgesetzte zur Rücknahmeverpflichtung von Batterieprodukten gehalten.

Tesla wird Widerspruch einlegen

Tesla selbst schrieb dazu, dass es sich dabei hauptsächlich um „administrative Verpflichtungen“ handele, da der Autohersteller Batterien aus seinen Fahrzeugen zurücknehme. Nach weiteren Informationen aus dem Geschäftsbericht wolle Tesla gegen den Bußgeldbescheid Widerspruch einlegen: „Obwohl wir den Ausgang des Verfahrens inklusive der endgültigen Höhe der Strafe nicht absehen können, haben wir Widerspruch eingelegt, und es ist nicht zu erwarten, dass es unser Geschäft wesentlich negativ beeinträchtigen wird“, schrieb der Hersteller dazu.

Hintergrund zur Strafe ist offenbar das deutsche Batteriegesetz. Hier wird vorgeschrieben, dass E-Auto-Hersteller die verkauften Batterien selbst zurücknehmen oder zumindest einen Entsorgungspartner benennen müssen. Hiergegen soll Tesla verstoßen haben.

Tesla selbst hat zu der Sache bisher keine Stellung bezogen. Das Umweltbundesamt teilte gegenüber dem Magazin mit, dass man sich nicht zu laufenden Verfahren äußern dürfe.

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