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Artikel 13: 3.500 Teilnehmer bei Demo in Berlin

04.03.2019 | 08:56 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Unter dem Motto „Berlin gegen 13“ haben am Samstag etwa 3.500 Menschen gegen den geplanten Artikel 13 demonstriert.

In Berlin hat am Wochenende eine weitere, größere Demonstration gegen Artikel 13 und die EU-Urheberrechtsreform stattgefunden. Bei der Demo in Köln Mitte Februar waren etwa bis zu 1.500 Teilnehmer an der Demo beteiligt. In der Hauptstadt demonstrierten nun am Samstag knapp 3.500 Teilnehmer (teils ist sogar von bis zu 5.000 Teilnehmern die Rede) unter dem Motto „Berlin gegen 13“. Zur Demonstration hatte das gleichnamige Bündnis aufgerufen, welches unter anderem vom Chaos Computer Club und Digitale Gesellschaft e.V. gegründet wurde.

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Das Bündnis setzt sich laut eigenen Angaben „für ein freies Internet“ und „gegen Uploadfilter“ ein. Letztere seien eine Gefahr für Innovationen im Web. „Und die Uploadfilter in Artikel 13, gegen die wir am 2. März 2019 auf die Straße gehen, schützen nicht etwa die eigentlichen Urheberinnen und Urheber, sondern sie behindern ihre Arbeit“, heißt es auf der Website des Bündnisses.

Während der Demo waren Plakate wie „Artikel 5 GG statt Artikel 13“, „Dieselfilter statt Uploadfilter“, „Es ist auch dein Pornhub lieber Politiker“ oder „Dieser Protest kann aus urheberrechtlichen Gründen nicht angezeigt werden“ zu lesen. Erneut richtete sich die Kritik vor allem gegen die CDU, was die Demonstrationsteilnehmer auch mit Schildern wie „Nie wieder CDU“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil Axel Voss uns Memes klaut“. Zahlreiche Fotos von der Berlin-Demonstration finden sich hier auf Twitter.

Die Demonstranten gingen durch die Berliner Innenstadt und liefen dabei unter anderem am Bundesjustizministerium und der Vertretung der Europäischen Kommission am Brandenburger Tor vorbei.

An den nächsten Wochenenden sind weitere Demonstrationen gegen Artikel 13 bereits angekündigt, mit denen der Druck auf die deutsche Politik im Vorfeld der Europa-Wahlen am 26. Mai 2019 erhöht werden soll. Einen ersten Höhepunkt der Demonstrationen wird es am 23. März geben: An diesem Tag sind in vielen Städten zeitgleich Demonstrationen gegen Artikel 13 geplant. Eine Übersicht der bereits angekündigten Aktionen finden Sie auf dieser Seite bei Netzpolitik.org.

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