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Artikel 13/17: Upload-Filter bei Twitch? Wir haben nachgehakt

04.04.2019 | 12:40 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Im Web herrscht Aufregung: Twitch habe Upload-Filter angekündigt und wolle EU-Nutzer aussperren. Update: Twitch-Reaktion!

Update, 4.4.2019, 12:40 Uhr: Wir haben dem Artikel nun auch noch das offizielle Statement von Twitch hinzugefügt. Update Ende

In der vergangenen Woche hat das EU-Parlament für die geplante EU-Urheberrechtreform gestimmt - inklusive Artikel 13 (bzw. in der deutschen Version Artikel 17) und den damit drohenden Upload-Filtern. Im Web sorgen derzeit Aussagen des Twitch-Chefs Emmett Shear für Aufregung. Da ist die Rede davon, dass Twitch die Einführung von Upload-Filtern bereits bestätigt habe und dass sogar für EU-Nutzer eine Blockade des beliebten Streaming-Dienstes drohe.

Die Piratenpartei Deutschland nahm die Berichte zum Anlass, um Mittwoch früh eine Pressemitteilung zu verschicken, die die Überschrift trägt: "Live-Streaming von Videospielen in Europa steht vor dem Aus". Kaum eine Woche nach der Entscheidung des EU-Parlaments habe Twitch als "erste große Plattform" die Einführung von "Uploadfilter und Blockierung" angekündigt. "Wir bedauern die Entscheidung von Twitch sehr, in Zukunft einen Uploadfilter einzusetzen und Zuschauer direkt zu blockieren. Allerdings verstehen wir die Konsequenz, so zu handeln, durchaus. Die Reform zwingt Plattformen wie Twitch zu solch einem Verhalten", erklärt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei.

Aber was hat Twitch tatsächlich angekündigt? Nicht viel, eigentlich gar nichts, wenn man genau ist.

Die meisten Berichte beziehen sich unter anderem auf dieses Fortune-Interview mit Twitch-CEO Emmett Shear, welches in der vergangenen Woche geführt wurde. Und zwar fast zeitgleich zu der Zeit, als das EU-Parlament für die EU-Urheberreform abgestimmt hatte. Wahrscheinlich kannte Shear auch zum Zeitpunkt des Interviews die Entscheidung des EU-Parlaments. Er wurde nämlich bei einer Veranstaltung in San Francisco am Dienstagabend befragt. Die Zeitverschiebung beträgt 9 Stunden.

Und auch mit dieser Entscheidung ist die Urheberrechtsreform noch nicht durch und muss erst nach der Entscheidung des EU-Rats noch in den kommenden zwei Jahren in nationales Recht übernommen werden. In der Zeit kann sich noch einiges ändern. Wieso sollte also Twitch schon jetzt mit der Einführung von Upload-Filtern drohen?

Kein Geheimnis ist, dass Twitch - ebenso wie andere große Plattformen - kein Freund der Reform sind und dies auch im Vorfeld oft so gesagt hat. Liest man sich die Aussagen von Shear genau durch, dann erkennt man: Der Twitch-Boss äußert sich vor allem spekulativ und welche Maßnahmen notwendig sein könnten, um einen Dienst anzubieten, der gesetzeskonform mit Artikel 13/Artikel 17 ist.

In dem Interview kritisiert Shear die Reform. Sie sei seiner Meinung nach sehr "schlecht". Shear fügt hinzu: "Es ist völlig unklar, was wir tun müssen, um uns daran zu halten oder nicht."

Später erklärt Shear, dass die EU-Urheberrechtsreform im allerschlechtesten Fall dazu führen könnte, dass man europäische Streamer blockieren müsste. Er fügt dann aber auch gleich hinzu, dass er sicherstellen wolle, dass Streams nicht ungerecht blockiert werden, etwa weil im Hintergrund urheberrechtlich geschützte Musik läuft.

Bleibt also abschließend festzustellen: Nein - Twitch hat nicht die Einführung eines Upload-Filters angekündigt.

Twitch-Statement zu Medienberichten

Wir haben natürlich auch bei Twitch nachgefragt und folgende Stellungnahme erhalten:

“Die Entscheidung des Europäischen Parlaments zu Artikel 17 (ehem. Artikel 13) der Urheberrechtsreform der Europäischen Union hat uns sehr enttäuscht. In dieser Form ist dieser Artikel ein schlecht gemachter Teil der neuen Urheberrechtsreform. Wir glauben, dass Artikel 17 negative Auswirkungen auf Millionen Creator sowie ihre Zuschauer und Fans haben könnte.

Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen, über Artikel 17 aufzuklären und die Interessen unserer Community zu vertreten, während die europäischen Mitgliedstaaten ihre eigenen Implementierungen zur Umsetzung der neuen Urheberrechtsreform entwerfen. Wir sind zuversichtlich, dass wir clevere Lösungen für unsere Creator in Europa entwickeln werden, damit sie sich weiter verwirklichen und erfolgreich sein können.

Die Abstimmung ist nicht das Ergebnis, auf das wir hingearbeitet haben. Aber es hat keinen Einfluss auf unsere ambitionierten Pläne, in Europa weiter zu expandieren. Wir freuen uns bereits darauf, nächste Woche die TwitchCon Europe, die erste TwitchCon außerhalb der USA, in Berlin zu veranstalten und noch in diesem Jahr ein neues Büro in Paris zu eröffnen.”

Außerdem fügt Twitch hinzu, dass die beiden Aussagen von CEO Emmett Shear im Interview in diesem Kontext zu beachten seien:

  • Shear says he would make sure that streams aren’t blocked unfairly for legally protected uses like when copyrighted music plays in the background.

  • “We’re going to be lobbying to make sure that” the law permits “fair use that enables people to experiment and try new things,” he said.

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