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Apple erringt Teilsieg im Patentstreit gegen Nokia

28.03.2011 | 13:30 Uhr |

Ein Richter der ITC hat entschieden, das Apple keine Patente von Nokia verletzt. Sollte die US-Handelskommission das Urteil bestätigen, wäre das eine herbe Schlappe für Nokia und eine Überraschung. Vor einem halben Jahr hatten Beobachter Apple kaum Chancen auf einen Sieg eingeräumt.

In einem Patentstreit zwischen Nokia und Apple hat der iPhone-Hersteller einen Teilsieg errungen. Richter James Gildea von der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat vorläufig entschieden, dass Apple entgegen der Behauptung Nokias kein Patent des finnischen Herstellers verletzt hat. Rechtskräftig wird diese Entscheidung erst am 1. August 2011. Bis dahin hat die Kommission noch Zeit, das Urteil des Richters zu bestätigen oder eine Verhandlung anzusetzen.

Die Entscheidung des Richters kommt überraschend. Im November letzten Jahres hatte die Verhandlung der Gegenklage von Apple vor dem ITC begonnen - Beobachter waren sich sicher, dass Apple keine Aussicht auf Erfolg gegen Nokia hat. Damals hieß es, einige der Patente von Apple seien unwirksam, andere würden von Nokia nicht berührt. Das hat der Richter des ITC offensichtlich anders gesehen.

Bei den anhaltenden Streitigkeiten zwischen Nokia und Apple geht es seit Ende 2009 um Patente, die fundamental für die Nutzung von Standards wie GSM, UMTS und Wlan sind. Seitdem haben beide Konzerne ihre Klagen mehrfach erweitert und damit den Druck auf den Gegner erhöht. Nach Klageschriften vor US-Gerichten sind später auch Anklagen vor europäischen Gerichtshöfen hinzugekommen. Eine endgültige Klärung der gegenseitigen Vorwürfe dürfte wohl noch etwas dauern.

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