Der Patentstreit zwischen Nokia und chinesischen Herstellern wie Oneplus und Oppo geht in die nächste Runde. Bereits im August 2022 hatte Nokia ein Verkaufsverbot auf den offiziellen Hersteller-Webseiten erwirken können und selbst ein kompletter Rückzug aus dem deutschen bzw. europäischem Markt stand im Raum. Nokia hat noch einmal nachgelegt und vor dem Landgericht Mannheim einen Verkaufsstopp bei Wiederverkäufern erwirkt.
Betroffen sind dabei Shops wie Media Markt, Saturn, Cyberport, Otto und weitere. Als Begründung für diesen Schritt, gab Nokia an, dass auch die Wiederverkäufer gegen geltendes Patentrecht verstoßen würden. Shops wie Amazon versuchen weiterhin, Smartphones von Oppo oder Oneplus anzubieten und gehen hierbei einen Umweg über die Marketplace-Händler, die ihren Sitz in Großbritannien haben, versendet wird teils dennoch aus Deutschland.
Rückzug vom deutschen Markt?
Hatte man sich vor einigen Monaten dem europäischen Markt noch verpflichtet gefühlt, sieht die Sache inzwischen etwas anders aus. Oppo hat wohl bereits den Rückzug vom deutschen Markt eingeleitet, und es wird erwartet, dass die Niederlassung für den deutschen Markt bald geschlossen wird. Auch auf der offiziellen Oppo-Webseite für den deutschen Markt gibt es nicht mehr viel zu sehen. Kunden erhalten hier die Information: “Derzeit sind keine Produktinformationen auf unserer Website verfügbar. Einige der Produkte sind auch nicht in Deutschland erhältlich, darunter die Modelle Reno 8 Series und Find N2 Flip.
Im Lizenzstreit zwischen Nokia und den chinesischen Smartphone-Herstellern geht es um die Nutzung eines Patents für die Erkennung von versteckten WiFi-Netzen, wobei Oppo ein damaliges bestehendes Lizenzabkommen für das Patent auslaufen ließ. Anschließende Verhandlungen um eine Wiederaufnahme des Patents blieben bisher ohne Erfolg, die Parteien konnten sich nicht einigen.