Pariser stimmen für Verbot von Leih-E-Scootern

Leih-E-Scooter sollen aus den Straßen von Paris verschwinden. Das ist jedenfalls das Ergebnis einer Abstimmung, welche am Sonntag in Paris abgehalten wurde. Wie unter anderem France24 berichtet, wäre Paris damit die erste europäische Hauptstadt, für die ein solches Verbot für Leih-E-Scooter gelten würde. Und dies, nachdem Paris vor knapp 6 Jahren auch eine der ersten Großstädte war, in denen Leih-E-Scooter aufgestellt wurden.

Bei der Abstimmung war die Pariser Bevölkerung dazu aufgerufen worden, für oder gegen Leih-E-Scootern abzustimmen. Der Website der Stadt Paris ist zu entnehmen, dass sich an der Abstimmung über 103.000 Bürger beteiligten. Sie gaben am Sonntag in der Zeit von 9:00 bis 19:00 Uhr ihre Stimme in den 203 Wahllokalen ab. Das Ergebnis: 89,03 Prozent stimmten für ein Ende der Leih-E-Scooter in Paris.

“Heute Abend haben sich die Pariserinnen und Pariser, die ihre Stimme abgegeben haben, sehr massiv gegen Leih-E-Scooter ausgesprochen. Ihre sehr klare Botschaft wird ab sofort zu unserem Fahrplan. Gemeinsam mit meinem Team werden wir ihre Entscheidung umsetzen, wie ich es versprochen habe”, erklärte Anne Hidalgo, Bürgermeisterin von Paris, nach der Bekanntgabe der Ergebnisse am Sonntagabend.

Die Vereinbarung mit den Betreibern von E-Scooter-Leihdiensten über die Nutzung des öffentlichen Bereichs in Paris läuft am 31. August 2023 aus. Es wird jetzt erwartet, dass Hidalgo die Vereinbarung nicht verlängert und damit Leih-E-Scooter in Paris verschwinden. Nicht betroffen sind alle E-Scooter, die sich im Privatbesitz von Bürgern und Bürgerinnen betroffen sind. Lesetipp: Hier stellen wir Ihnen die besten E-Scooter und E-Tretroller vor.

Sehr geringe Wahlbeteiligung

Insgesamt waren 1.382.322 Bürger und Bürgerinnen von Paris zur Abgabe einer Stimme aufgerufen worden. Die Wahlbeteiligung lag also bei nur etwa 8 Prozent. 91.385 Wähler stimmten gegen den E-Scooter-Verleih und 11.256 (10,97 %) dafür.

E-Scooter wurden immer unbeliebter in Paris

Im Vorfeld hatten sich unter anderem Organisationen für ein Verbot für Leih-E-Scooter eingesetzt, die Opfer vertreten, die in Unfälle mit E-Scootern auf den Straßen von Paris verwickelt waren.

Paris gehörte zu den ersten europäischen Großstädten, in denen eine massive Zahl an E-Scooter zum Verleih aufgestellt wurden. Zu den größten Anbietern gehört Lime. Zusätzlich bieten auch Tier und Dott ihre E-Scooter zum Verleih an.

Im Laufe der letzten Jahre hatten Unfälle und ungünstig herumstehende E-Scooter für eine Verschärfung der geltenden Regeln gesorgt. So wurden unter anderem spezielle Parkzonen festgelegt und die erlaubte Höchstgeschwindigkeit reduziert. Außerdem hatte Paris die Zahl der E-Scooter limitiert, die in der Stadt herumstehen dürfen. Kritisiert wurde aber immer wieder, dass die E-Scooter bereits von Personen ab 12 Jahren ausgeliehen werden dürfen. Zudem auch der hohe Preis von 5 Euro pro 10 Minuten.

Die Leih-E-Scooter-Anbieter hatten sich in den letzten Wochen für eine stärkere Reglementierung ihres Angebots ausgesprochen. Sie schlugen etwa vor, das Mindestalter auf 14 Jahre zu erhöhen und höhere Bußgelder einzuführen, wenn bei der Nutzung der E-Scooter gegen die geltenden Vorschriften verstoßen wird. Das Argument der Verleiher: Nicht die E-Scooter sind das Problem, sondern das Verhalten der Menschen, die die E-Scooter nutzen.

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