Frankreich schafft Rundfunkgebühr ab – so geht es weiter

Die französische Nationalversammlung hat für die Abschaffung der Rundfunkgebühren gestimmt, wie unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet . Damit setzte sich Präsident Emmanuel Macron durch und löste eines seiner Wahlkampfversprechen ein. Mitarbeiter des öffentlichen Rundfunks Frankreichs waren auf die Straße gegangen, um die Abschaffung doch noch zu verhindern: Streiks gegen Abschaffung der Rundfunkgebühr in Frankreich.

138 Euro zahlten die Franzosen bisher immer im Herbst eines jeden Jahres. 2021 bekamen die öffentlichen Sender dadurch 3,2 Milliarden Euro. Da aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Frankreich natürlich weiter existiert, stellt sich die Frage, wie dessen Finanzierung in der Zukunft gesichert wird. Die einfache Antwort: durch Steuern. Die Franzosen zahlen also sehr wohl weiter für ihren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, nur eben nicht mehr über eine direkte Gebühr, sondern indirekt durch ihre Steuerabgaben.

So soll unter anderem ein Teil der Mehrwertsteuer für den Unterhalt des öffentlichen Rundfunks herangezogen werden. Laut FAZ sollen von den Mehrwertsteuereinnahmen 3,7 Millionen zur Rundfunkfinanzierung verwendet werden.

Der Senat, die zweite Parlamentskammer Frankreichs, muss der Abschaffung der Rundfunkgebühren übrigens noch zustimmen.

Andere Situation in Deutschland

In Deutschland ist der Rundfunkbeitrag zur Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zwar durchaus umstritten und es gibt Vorschläge zur Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und auch Kritik an der Mittelverwendung. Doch eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags steht in Deutschland anders als in Frankreich nicht zur Diskussion.

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