Der Rundfunkbeitrag wird wohl weiter steigen – das ist der Grund

Martin Detzel ist seit Januar 2022 der Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs KEF. In einem Interview mit der FAZ sagte er, dass er eine weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags für wahrscheinlich hält. Die letzte Erhöhung war im Juli 2021 auf jetzt 18,36 Euro pro Monat und wird seit August 2021 kassiert. Die KEF ermittelt den Finanzbedarf für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und legt dazu alle zwei Jahre einen Bericht vor. Diese Berichte können Sie hier einsehen.

Detzel betont, dass es zwar keinen Erhöhungsautomatismus für den Rundfunkbeitrag gebe. Die KEF würde die Bedarfsmeldungen der Sender prüfen und auch nach Einsparpotenzialen suchen. Angesichts der aktuellen Inflationsrate würde es aber keine Überraschung sein, wenn die Beiträge nominal steigen würden. Selbst bei Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten.

Detzel betont aber, dass die Beitragssteigerungen der letzten Jahre unter den Inflationsraten lagen. Insofern müsste also auch dieses Mal der Rundfunkbeitrag nicht genauso stark steigen, wie es die aktuelle Inflationsrate vorgibt. Denn die KEF wolle „mögliche Einsparvolumen aus Rationalisierung, Kooperation und Digitalisierung gegenrechnen, um die Belastung für den Bürger so gering wie möglich zu halten“, zitiert die FAZ Detzel. Der KEF-Chef schränkt aber ein: „Allerdings verursacht die Digitalisierung zunächst teilweise höhere Kosten, als sich durch Einsparungen hier ergeben. Und auch die Mitarbeiter haben natürlich einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung.“

Zu Recht verweist die FAZ auf die aktuell hohe Inflationsrate und die steigenden finanziellen Belastungen für die Bürger, vor allem durch die enorm verteuerten Energiekosten. Daher stellt sich die Frage, ob eine weitere Belastung der Bürger durch einen steigenden Rundfunkbeitrag vertretbar sei. Detzel will das nicht ausschließen und meint, dass das eine politische Entscheidung sei. Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks habe während der Corona-Pandemie und nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aber zugenommen, meint Detzel.

Zu der jüngsten Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nach Strukturreformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk äußert sich Detzel zurückhaltend. Intendanten reduzieren nicht einfach mal so ihre Redaktionen, sondern über die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssten die Länder entscheiden und für Fusionen seien Staatsverträge erforderlich.

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