Telegram hat 64 Kanäle, wie den von Attila Hildmann, auf ihrer Plattform gesperrt. Die Sperrungen geschahen dabei offenbar auf Druck durch die Bundesregierung.
Es scheint, als habe der Druck, den die Bundesregierung in letzter Zeit auf den Messenger-Dienst Telegram aufgebaut hat, bewirkt, dass der Betreiber endlich aktiv geworden ist. So wurden rund 64 Kanäle von Verschwörungsideologen und Rechtsextremisten gesperrt, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.
Dem Bericht zufolge hatte das Bundeskriminalamt (BKA) entsprechende Löschanfragen zu einigen Kanälen gestellt. Daraus, und aus der zunehmenden öffentlichen Kritik, weil der Dienst nicht Hinweise auf extreme und illegale Inhalte reagierte, resultierten nun die 64 Kanalsperrungen – laut der SZ auch auf massiven Druck des Bundesinnenministeriums sowie des BKA.
BKA und Bundesinnenministerium werten Sperrungen als Erfolg
Ein erstes Gespräch mit dem Messenger-Betreiber habe es dazu bereits Anfang Februar gegeben. Ein zweites Gespräch habe es laut SZ-Bericht dann am Donnerstag auf Arbeitsebene stattgefunden. Die Bundesregierung und Telegram wollen “weiterhin in einem engen Austausch bleiben” hieß es im Anschluss. Innenministerin Nancy Faeser von der SPD sagte der SZ am Freitag: “Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein.” Gefährliche Inhalte, Morddrohungen und Ähnliches müssten gelöscht werden und strafrechtliche Konsequenzen haben. Die Kanalsperrungen sieht Faeser als Erfolg an. “Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen deutlich verstärkt.”
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