Falls Donald Trump nicht mehr als US-Präsident wiedergewählt werde, könnte er seinen Twitter-Account vollständig verlieren, fass er weiterhin gegen die Regeln der Plattform verstößt, wie Independent berichtete. Das Konto des US-Präsidenten wurde in kürzester Zeit sieben Mal wegen Falschinformationen und irreführender Behauptungen zur US-Präsidenten-Wahl markiert.
US-Demokraten fordern Trump-Sperrung
Bereits mehrere US-Demokraten forderten von Twitter das Trump-Konto, bis alle US-Bundesstaaten die Stimmenauszählungen abgeschlossen haben, zu sperren.
Trump hingegen spricht von Wahlbetrug: „Wir liegen weit in Führung, aber sie versuchen, die Wahl zu stehlen. Wir werden sie das nicht tun lassen. Stimmen können nicht mehr abgegeben werden, nachdem die Abstimmung vorbei ist.“
We are up BIG, but they are trying to STEAL the Election. We will never let them do it. Votes cannot be cast after the Polls are closed!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 4, 2020
Der demokratische Kongressabgeordnete David Cicilline beschrieb die Tweets von Donald Trump als „Bedrohung der Demokratie“, während sein Kollege Gerry Connolly twitterte: „Dies ist reine Desinformation“.
Trump droht Twitter-Ausschluss
Die Richtlinien der Plattform zum öffentlichen Interesse verhindern aktuell eine Sperrung. So sagte ein Unternehmenssprecher gegenüber dem Magazin, dass Tweets des noch aktuellen Präsidenten nicht gelöscht werden würden, da diese im Interesse des öffentlichen Diskurses stehen.
Twitter markiert die betroffenen Tweets allerdings mit dem auffälligen Hinweis: “Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess.”
We placed a warning on a Tweet from @realDonaldTrump for making a potentially misleading claim about an election. This action is in line with our Civic Integrity Policy. More here: https://t.co/k6OkjNXEAm
— Twitter Safety (@TwitterSafety) November 4, 2020
Falls Donald Trump nicht die Präsidentschaftswahl gewinnt, fällt auch der Schutz für “Kandidaten eines politischen Amtes”. Die Twitter-Kriterien zum öffentlichen Interesse würden für Donald Trump, nach seinem Ausscheiden aus dem Präsidenten-Amt wohl nicht mehr gelten. So würden Vergehen gegen die Twitter-Regeln für Trump womöglich nicht mehr ungestraft bleiben – sogar ein Ausschluss drohe ihm.
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