Lenovo: Verkaufsstopp für Computer aufgehoben

Das Ende November verhängte Verkaufsstopp für Lenovo-Hardware in Deutschland wurde ausgesetzt . Der chinesische Konzern darf nun wieder PCs, Tablets und Notebooks in Deutschland verkaufen. In seinem Online-Shop hat Lenovo den Verkauf bereits wieder aufgenommen. Dort waren in den vergangenen zwei Wochen die Mitteilung “Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten” sowie ein schmales Zubehör-Angebot zu finden. Mit dem vorübergehenden Ende des Verkaufsstopps startet Lenovo nun Online in den Cyber-Sale mit bis zu 30 Prozent Rabatt.

“Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264,” schreibt Lenovo in einer Pressemitteilung.

Dem Verkaufsstopp für PCs, Tablets und Laptops in den vergangenen zwei Wochen in Deutschland liegt ein Patentrechtsstreit zwischen Lenovo und Nokia zugrunde. Nokia wirft Lenovo vor, den Standard zur Videokomprimierung H.264 in seinen Geräten benutzt zu haben, ohne dafür Lizenzgebühren an Nokia abzuführen. “Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern,” schreibt Nokia in seiner Mitteilung weiter.