Durch eine einstweilige Verfügung darf Lenovo aktuell zahlreiche Produkte nicht mehr in Deutschland verkaufen. Dazu zählen unter anderem PCs, Laptops und Tablet-PCs. Lediglich Monitore und Zubehör darf das Unternehmen in seinem deutschen Online-Shop noch anbieten. ” Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten “, heißt es in der schwammigen Erklärung im Lenovo-Online-Shop.
Hintergrund des Verkaufsstopps ist ein Patentrechtsstreit mit Nokia Oyj. Der finnische Konzern wirft Lenovo vor, den von Nokia entwickelten Standard zur Videokomprimierung H.264 in seinen Geräten benutzt zu haben, ohne dafür Lizenzgebühren an Nokia abzuführen. Dass tatsächlich eine Patentrechtsverletzung seitens Lenovo vorliegt, hatte zuletzt ein Münchener Gericht im September bestätigt. Auf Grundlage dieses Urteils hat Nokia nun eine einstweilige Verfügung erwirkt, die Lenovo den Verkauf von Geräten mit dem H.264-Standard in Deutschland untersagt. Zu diesem Schritt habe sich Nokia gezwungen gesehen, dass sich Lenovo trotz mehrerer Gerichtsurteile nicht habe auf Verhandlungen um Lizenzgebühren einlassen wollen. Lenovo hat gegen das Urteil des Münchener Gerichts Berufung eingelegt.
Nokia und Lenovo streiten auch in Brasilien, Indien und den USA um nicht gezahlte Lizenzgebühren wegen des H.264-Standards. Die US-Handelsbehörde ITC prüft derzeit einen Verkaufsstopp für Lenovo-Produkte in den USA. Ein Verkaufsverbot könnte auch Daimler drohen. Der Konzern soll Nokia-Patente für die Kommunikation von Fahrzeugen mit LTE-Mobilfunknetzen verletzt haben. Nokia hat in diesem Rechtsstreit bereits Mitte August einen Teilsieg vor dem Landgericht Mannheim erzielt.
Autor: Denise Bergert, Autorin
Denise Bergert schreibt seit 2011 als freie IT-Journalistin für pcwelt.de. Ihre Themenschwerpunkte sind Smartphones, Internet, Gaming, Gadgets, Filme, Serien und Security.