Die Zustimmung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1.1.2021 gilt als unsicher, weil CDU, AfD und Linke Widerstand leisten. Doch ARD-Chef Tom Buhrow will den Kritikern der Erhöhung nicht entgegenkommen. Das sagte er gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung. Digitalfernsehen.de zitiert Buhrow mit den Worten: „Ich kann und werde nichts Zusätzliches anbieten. Wir dürfen Landtage nicht für bestimmte Zusicherungen gewogen machen.“ Buhrow fordert zudem von der Politik konkrete Vorschläge für Einschnitte beim Programm, wenn sie der Erhöhung des Rundfunkbeitrags nicht zustimme wolle. Dass die Politiker aber bisher keine solchen Einsparvorschläge vorgelegt haben, begründet Buhrow sehr selbstbewusst: „Weil unser Produkt gut ist. Die Leute lieben das, was wir machen, und zwar alles: die Nachrichten, die Kultur, auch die Unterhaltung.“ Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer, also auch von Sachsen-Anhalt, haben am 20. Juni 2020 der Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro zugestimmt . Damit diese Erhöhung aber tatsächlich in Kraft tritt, müssen jetzt noch die Landtage zustimmen.
Die geplante Erhöhung basiert auf einem Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Von der Beitragserhöhung um 86 Cent entfallen 47 Cent auf die ARD, 33 Cent auf das ZDF und 4 Cent auf das Deutschlandradio. 2 Cent der Erhöhung entfallen auf den Anteil der Landesmedienanstalten, wie die KEF erläutert. Die Finanzbedarfsfeststellung würde laut KEF zudem eine neue prozentuale Aufteilung der Anteile von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Rundfunkbeitragsaufkommen erforderlich machen.
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Autor: Hans-Christian Dirscherl, Redakteur
Hans-Christian Dirscherl schreibt seit über 20 Jahren zu fast allen IT-Themen. Sein Fokus liegt auf der Koordination und Produktion von Nachrichten mit hohem Nutzwert sowie auf ausführlichen Tests und Ratgebern für die Bereiche Smart Home, Smart Garden und Automotive.