In zukünftigen Kriegen wird nach Ansicht von Experten vermehrt auf tödliche Roboter sowie autonome Waffen gesetzt werden. Maschinen entscheiden somit selbständig über Leben und Tod ohne menschliche Kontrolle. Müssen solchen Systemen Grenzen gesetzt werden? Darüber beraten Abrüstexperten aus mehr als 75 Ländern seit Montag in Genf.
Amnesty International fordert gar ein Verbot für solche Killer-Systeme. Die Entscheidung über Leben und Tod dürfe nicht Maschinen überlassen werden, erklärte die Organisation. Explizit warnt die Menschenrechts-Organisation vor „einer Zukunft, in der die Menschen aus Entscheidungsprozessen beim Einsatz von Gewalt ausgeschlossen sein könnten“ . Zuspruch erhält Amnesty International dabei von 26 Staaten und fordert auch weitere Teilnehmerstaaten dazu auf sich für ein völkerrechtliches Verbot einzusetzen.
Mehr als 230 Organisationen und rund 3000 Einzelpersonen haben dazu eine Petition gegen autonome Waffen unterzeichnet, die vom US-amerikanischen „Future of Life“-Institut initiiert wurde. Darunter führende Unternehmen im Bereich der künstlichen Intelligenz, wie Tesla-Chef Elon Musk und Google Deep Mind.
Laut Thomas Küchenmeister, Mitglied der Organisation Facing Finance e.V. die Mit-Initiator der internationalen „Campaign to stop Killer Robots“ sowie der deutschen Kampagne „Killer Roboter stoppen!“ ist, meint dazu folgendes: „Es muss jetzt dringend etwas passieren, denn sonst ist die Technologie in fünf bis zehn Jahren so weit verbreitet und so billig, dass sich jeder solche Waffen leisten kann. Waffen können nicht zwischen Freund und Feind unterscheiden und gehören auf den völkerrechtlichen Prüfstand.“ .
Deutschland spricht sich noch nicht für ein Verbot aus
Deutschland hat sich zwar für eine weltweite Ächtung von derartigen Waffen-Systemen ausgesprochen, sich aber in Genf noch nicht zu einem Verbot bekannt. Gemeinsam mit Frankreich möchte Deutschland daher einen Mittelweg finden; so haben beide Länder vorerst einen Verhaltenskodex vorgeschlagen, der vorsieht, dass alle Waffen letztendlich von Menschen kontrolliert bleiben sollten.
Für Aktivist Küchenmeister ist das aber nicht genug: „Ein Verhaltenskodex ist nicht völkerrechtlich verbindlich.“ So ein Kodex wäre eben nur eine Absichtserklärung, gegen die im Zweifel ohne Sanktionen verstoßen werden könnte.