Anne Frank Center bittet Facebook um Löschung von Holocaust-Leugner-Seiten

Mit einer aktuellen Petition auf Change.org fordert die gemeinnützige Organisation Anne Frank Center for Mutual Respect das soziale Netzwerk Facebook auf, Seiten zu löschen, auf denen der Holocaust geleugnet wird. Diese Seiten verbreiten laut der Organisation Lügen und Unwahrheiten und schüren damit Hass und Anti-Semitismus. Wie das Anne Frank Center betont, gebe es einen großen Unterschied zwischen einem Portal, dass seinen Nutzern ermöglicht, ihre Meinung frei zu äußern und einer Plattform, die wissentlich Falschinformationen und Lügen verbreitet oder deren Verbreitung zumindest toleriert.

Facebook hat bereits seit geraumer Zeit ein Fake-News-Problem. Das soziale Netzwerk hat mit unterschiedlichen Aktionen immer wieder symbolisieren wollen, dass die Plattform gegen Falschinformationen vorgeht . Doch in vielen Bereichen werden Verschwörungstheorien, Hasskommentare oder Fake-News toleriert. Facebook-Chef Mark Zuckerberg beruft sich dabei immer wieder auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Solange Seitenbetreiber nicht zu verbotenen Aktionen aufrufen oder Menschen Schaden zufügen, werden ihre Inhalte auf Facebook geduldet, auch wenn nicht alle Nutzer ihrer Meinung sind, erklärte Zuckerberg im vergangenen Monat im Interview mit Recode .

Zum Vergleich: Die Rechtsprechung in Deutschland sieht die Sache etwas anders. Bewusst verbreitete Falsbehauptungen, an die auch eine Meinungsäußerung geknüpft ist, sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies hat vor Kurzem das Bundesverfassungsgericht entschieden .

Update: Gegenüber der Redaktion hat sich ein Pressesprecher von Facebook in Deutschland gemeldet: “Die Leugnung des Holocausts verstößt gegen deutsches Recht. Deshalb entfernen wir in Deutschland solche Inhalte seit vielen Jahren.”