Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Gesetzesentwurf zur Schaffung des Sondervermögens “Digitale Infrastruktur” gebilligt. Zum Start soll der neue Digitalfonds mit 2,4 Milliarden Euro ausgestattet werden. Das Geld soll direkt in die Beschleunigung des Breitbandausbaus in Deutschland und in die Digitalisierung der Schulen fließen.
Zunächst wird der Fonds mit Steuergeldern aufgefüllt. Später sollen dann auch die Einnahmen aus der Versteigerung der 5G-Mobilfunklizenzen in den Fonds wandern. Erwartet werden hier über zehn Milliarden Euro.
Die 2,4 Milliarden Euro Startkapital für den neuen Fonds sind möglich geworden, weil in diesem Jahr mit 772,1 Milliarden Euro über 7,8 Milliarden mehr Steuereinnahmen erwartet werden als ursprünglich geschätzt. Bis zum Jahr 2022 sollen die Einnahmen des Bundes auf über 905 Milliarden Euro ansteigen.
Im Koalitionsvertrag hatten die an der Bundesregierung beteiligten Parteien beschlossen, bis ins Jahr 2021 zwischen zehn und 12 Milliarden Euro in den Breitbandausbau zu investieren. Insbesondere ländliche Gebiete sollen schnelleres Internet erhalten.
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Autor: Panagiotis Kolokythas, Chefredakteur
Panagiotis "Takis" Kolokythas schreibt seit über 20 Jahren News, Ratgeber und Tipps zu fast allen IT-Themen.