Donald Trump will ZTE wohl doch nicht retten

Update 17.5.2018: Donald Trump hat seinen weiter unten zitierten Tweet vom 13. Mai 2018 relativiert. Damals schrieb der US-Präsident, dass er mit dem Präsidenten der Volksrepublik China zusammenarbeiten wolle, um ZTE zu retten. In dem jüngsten Tweet von Trump heißt es dagegen sinngemäß, dass die Berichte von Washington Post und CNN über seine Verhandlungen mit China wie immer falsch seien. Nichts sei in Zusammenhang mit ZTE geschehen, außer dass die Angelegenheit zu einem größeren Handelsabkommen gehöre. Die USA würden Hunderte Milliarden Dollar im Jahr mit China verlieren.

The Washington Post and CNN have typically written false stories about our trade negotiations with China. Nothing has happened with ZTE except as it pertains to the larger trade deal. Our country has been losing hundreds of billions of dollars a year with China…

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 16. Mai 2018

Update Ende. Donald Trump will ZTE retten. Ja, Sie haben richtig gelesen. Erst letzte Woche teilte der chinesische Smartphone- und Netzwerkgerätehersteller ZTE mit, dass er einen Großteil seines Geschäftsbetriebs einstellen müsse, weil die US-Regierung US-Unternehmen verboten habe, dringend benötigte Komponenten wie Chips an ZTE zu liefern. Doch jetzt teilt niemand anderes als der Chef der US-Regierung mit, dass er ZTE vor den Folgen seiner eigenen Entscheidung retten wolle.

Wie so oft benutzte der US-Präsident Twitter, um der Welt seine neueste Entscheidung mitzuteilen. In einem Tweet schreibt Trump, dass er mit Xi Jinping, dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China, gemeinsam daran arbeite, ZTE schnell den Weg zurück ins Geschäft zu ermöglichen. Zu viele Arbeitsplätze seien in China verloren gegangen. Das Wirtschaftsministerium sei angewiesen worden, sich darum zu kümmern.

President Xi of China, and I, are working together to give massive Chinese phone company, ZTE, a way to get back into business, fast. Too many jobs in China lost. Commerce Department has been instructed to get it done!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13. Mai 2018

ZTE hatte letzte Woche, als es die Einstellung eines großes Teils seines Geschäftsbetriebs mitgeteilt hat, bereits betont, dass es mit den US-Behörden über eine Aufhebung des Lieferverbots verhandeln würde. Ganz offensichtlich hat der drohende Untergang von ZTE die politischen Führungskreise in China aufgeschreckt. Immerhin beschäftigt ZTE über 80.000 Menschen in China. Der Streit um ZTE steht zudem im Gesamtkontext der Vorwürfe, die Donald Trump in den letzten Wochen und Monaten gegen China erhoben hat. Nämlich dass China US-Unternehmen benachteiligen würde und dass China unter anderem durch protektionistische Maßnahmen dafür sorgen würde, dass chinesische Unternehmen in den USA viel mehr verkaufen als US-Unternehmen in China. Trump will nun das enorme Handelsdefizit der USA gegenüber China reduzieren. Trump kündigte deshalb Strafzölle gegen bestimmte aus China importierte Waren wie Stahl und Aluminium an. Auch mit der EU führt Trump eine ähnliche Auseinandersetzung.

Das chinesische Unternehmen ZTE zog sich den Zorn der US-Regierung zu, weil es den Handelsboykott gegen Iran und Nordkorea unterlaufen hatte. Als die US-Regierung ZTE deshalb eine Geldstrafe aufbrummte, zahlte ZTE diese zwar, verstieß nach Meinung der US-Behörden danach aber erneut gegen US-Auflagen und Vereinbarungen. Deshalb verbot die US-Regierung amerikanischen Unternehmen für sieben Jahre, Komponenten an ZTE zu liefern. ZTE importiert aber bis zu 30 Prozent seiner Zubehörkomponenten aus den USA, weswegen der US-Lieferstopp faktisch den Zusammenbruch der Produktion von ZTE bedeutet. Gegen ein anderes großes chinesisches Unternehmen, nämlich Huawei, ermitteln die US-Behörden ebenfalls wegen eines Verstoßes gegen das Handelsembargo gegen den Iran.