Maas: Facebook löscht nur 46% der Hasskommentare

Noch vor einem Jahr hatte Bundesjustizminister Heiko Maas gefordert, dass Facebook Hasskommentare binnen 24 Stunden nach der Meldung löschen müsse. Etwas später wurde eine Task Force im Kampf gegen Hasskommentare eingerichtet. Ein Jahr später zieht Maas nun eine eher traurige Bilanz. Im ARD-Morgenmagazin erklärte Maas, dass Facebook nur 46 Prozent der von den Nutzern gemeldeten Hasskommentare löscht. Das habe ein von seinem Ministerium in Auftrag gegebenes externes Monitoring ermittelt.

In dem Interview erklärte Maas, dass die Gesetze gegen Hasskommentare bereits ausreichend seien. Vielmehr gelte es verstärkt Facebook in die Haftung zu nehmen, wenn das Unternehmen zwar von den Nutzern über die Hasskommentare in Kenntnis gesetzt werde, aber dann diese nicht lösche. Denkbar sei es, Facebook zu einer sogenannten Sitzauflage zu verpflichten, also mit der Verpflichtung, einen Sitz in Deutschland zu haben. Momentan hat das US-Unternehmen in Europa seinen Hauptsitz in Dublin. Ebenfalls denkbar sei eine gesetzliche Berichtspflicht für Facebook, nach der Facebook regelmäßig melden müsse, wie viele Hasskommentare gemeldet wurden und wie viele davon gelöscht wurden.

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