Das Amtsgericht Kitzingen hat einen Facebook-Nutzer in dieser Woche zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten verurteilt. Im Zuge der Flüchtlingsdebatte hatte der Mann laut Angaben von Spiegel Online und der Nachrichtenagentur dpa die Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Verrats am deutschen Volk gefordert. Der 31-Jährige ist bereits mehrfach vorbestraft.
Bereits im vergangenen Jahr wurde der Mann wegen Aufrufen zu Mord und Gewalt sowie Hetze gegen Flüchtlinge und Juden zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt . Gegen dieses Urteil hatte der Mann aus Iphofen damals Rechtsmittel eingelegt.
Grundlage für das Strafmaß war einem Gerichtssprecher zufolge die steigende Zahl von Pöbeleien im Internet. Das Gericht rechnete dem Mann jedoch positiv an, dass er seine Kommentare eigenen Aussagen zufolge inzwischen bereue. Die Verteidiger des Facebook-Hetzers können gegen das Urteil nun erneut Berufung einlegen.
Facebook & Co. wollen Online-Hetze schneller löschen