Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), hat es geschafft. Unter dem Hashtag #maaßen findet man seit seinem gestrigen Auftritt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss ziemlich viele Twitter-Einträge. Weil Maaßen sagte, dass er es für möglich halte, dass der Whistleblower Edward Snowden ein russischer Spion sein könnte.
Edward Snowden hatte die umfassende Überwachungspraxis der NSA und deren verbündeter Geheimdienste wie des britischen GCHQ und auch die weitgehende und teilweise gegen geltendes Recht verstoßende Kooperation des BND mit der NSA ans Tageslicht brachte,
BND-NSA-Spionage-Affäre: Der Stand der Dinge
Der SWR ist der russische Auslandsgeheimdienst (also das, was in Deutschland der BND ist) und der FSB ist der russische Inlandsgeheimdienst. Er entspricht von der Funktion her grundsätzlich dem Bundesverfassungsschutz, den Maaßen leitet.
Wie die Tagesschau berichtet, sagte Maaßen vor den Parlamentariern: „Es sei plausibel, dass Edward Snowden Agent eines russischen Nachrichtendienstes sei.“ Auf Nachfrage verneinte er aber, dass er für seine Vermutung Beweise habe.
Haben sie einen Beleg dafür, dass @Snowden russ. Agent ist?, fragt Andre Hahn. Nein, sagt Maaßen. “Aber es hätte hohe Plausibilität” #NSAUA
— Kai Biermann (@kaibiermann) 9. Juni 2016
Außerdem kritisierte der angriffslustig auftretende Maaßen, dass der Untersuchungsausschuss die Arbeit des Verfassungsschutzes behindern würde. Der Untersuchungsausschuss würde zu viele Ressourcen bei den deutschen Schlapphüten binden, die besser für die Terrorabwehr eingesetzt würden.
Maaßens Aussage vor dem Untersuchungsausschuss veranlassten Edward Snowden zu einem ironischen Tweet (den Snowden auf Deutsch verfasste).
Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. ¯_(ツ)_/¯ #BfV #NSAUA
— Edward Snowden (@Snowden) 9. Juni 2016
Der Tweet und die Aussage vor dem Untersuchungsausschuss haben erwartungsgemäß viele Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst. Sowohl unter dem oben genannten Tweet des BfV als auch unter dem Hashtag #maaßen und auf Facebook.
Heinz Fromm, Maaßens Vorgänger als Verfassungsschutz-Präsident, räumte zudem ein, „dass seine Behörde durch Weitergabe von Daten unwissentlich an tödlichen Drohneneinsätzen der USA mitgewirkt haben könnte. ‚Es ist natürlich denkbar, dass Informationen, die von uns geliefert wurden, Teil einer Gesamtinformation werden, die dann geeignet ist, solch einen gezielten Angriff durchzuführen‘, sagte Fromm am Donnerstag, 9. Juni 2016, vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA)“
Autor: Hans-Christian Dirscherl, Redakteur
Hans-Christian Dirscherl schreibt seit über 20 Jahren zu fast allen IT-Themen. Sein Fokus liegt auf der Koordination und Produktion von Nachrichten mit hohem Nutzwert sowie auf ausführlichen Tests und Ratgebern für die Bereiche Smart Home, Smart Garden und Automotive.