Das Amtsgericht Kitzingen hat einen 31 Jahre alten Mann zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten auf Facebook in zehn Fällen von April bis November 2014. Der Unterfranke aus Iphofen im Landkreis Kitzingen hatte wiederholt Hass-Parolen auf Facebook veröffentlicht und zu Gewalt gegen Juden, Ausländer und Flüchtlinge aufgerufen, wie die Legal Tribune Online berichtet.
Das allein war aber nicht der Grund für die Haftstrafe, die das Gericht nicht zur Bewährung aussetzte. Strafverschärfend wirkte sich jedoch aus, dass der Mann bereits eine lange Liste von Vorstrafen hat, wie die Legal Tribune Online einen Sprecher des Amtsgerichtes Kitzingen zitiert. So machte der Facebook-Hetzer mit der Polizei bereits Bekanntschaft wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss, unerlaubtem Waffenbesitz, Sachbeschädigung und das Tragen eines Hakenkreuzringes.
Der 31 Jährige hatte die Hassparolen unter seinem echten Namen auf Facebook verbreitet. Darin rief er zu Gewalt und sogar zu Mord auf. Laut Spiegel.de forderte der Mann auch die Erschießung von Angela Merkel.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte hat laut Süddeutscher Zeitung Rechtsmittel eingelegt.
Facebook kommt als Plattform für ausländerfeindliche Hetze und Hassparolen nicht mehr aus den Schlagzeilen. Bundesjustizminister Heike Mass hat Facebook dafür heftig kritisiert. Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun hat deswegen gegen drei Manager der Facebook Germany GmbH Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen die Facebook-Manager wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
Autor: Hans-Christian Dirscherl, Redakteur
Hans-Christian Dirscherl schreibt seit über 20 Jahren zu fast allen IT-Themen. Sein Fokus liegt auf der Koordination und Produktion von Nachrichten mit hohem Nutzwert sowie auf ausführlichen Tests und Ratgebern für die Bereiche Smart Home, Smart Garden und Automotive.