Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas will etwas gegen rassistische und fremdenfeindliche Postings bei Facebook unternehmen. Darum hat er, Informationen des Tagesspiegel zufolge, einen Brief an die Europazentrale von Facebook in Dublin und einen an Facebook Germany geschrieben. Darin soll er die Verantwortlichen bei Facebook um ein Gespräch in seinem Ministerium gebeten haben. Man wolle Möglichkeiten besprechen, wie man die Effektivität und Transparenz der Facebook-Gemeinschaftsstandards verbessern könne. Als Termin hat er den 14. September vorgeschlagen, heißt es.
Ein Anlass für seine Briefe an Facebook seien zahlreiche Hinweise und Beschwerden von Facebook-Nutzern über Hetz-Kommentare, welche im Zusammenhang mit den aktuellen fremdenfeindlich motivierten Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime gepostet werden. Besonders oft beschweren sich Facebook-Nutzer bei ihm, dass Facebook diese fremdenfeindlichen Kommentare trotz konkreter Hinweise nicht unterbinde. Nach der Meldung eines rassistischen Kommentars heiße es oft: Der Beitrag sei geprüft worden, aber er verstoße nicht gegen die Gemeinschaftsstandards bei Facebook.
Viel lockerer sitzt bei Facebook scheinbar die Lösch-Taste bei Fotos, auf denen freizügig bestimmte Körperteile zu sehen sind. Das sagt auch Maas laut Tagesspiegel – wenn auch in anderen Worten. Er nennt es “kaum nachvollziehbar”, warum solche Fotos automatisch gelöscht würden, rassistische Kommentare aber oft nicht.
Maas bekräftigt, dass er keinesfalls gegen die Meinungsfreiheit vorgehen wolle. Aber ein rechtsfreier Raum sei das Internet auch nicht.
Autor: Benjamin Schischka
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