Apple erwirkt US-Import-Stopp für Samsung-Geräte

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Die US-Handelskommission ITC (International Trade Commission) hat auf Antrag von Apple einen US-Import-Stopp diverser Samsung-Geräte ausgesprochen. Die betreffenden Geräte sollen gegen zwei Apple-Patente verstoßen, bei denen es um das Scrolling und um das Verhalten beim Ein- und Ausstecken von Kopfhörern geht. Der US-Import-Stopp wurde vom ITC für folgende ältere Samsung-Geräte ausgesprochen: das Galaxy S 4G, das Galaxy Tab 10.1 und Captivate.

In den nächsten 60 Tagen könnte der US-Präsident Obama nun ein Veto gegen die Entscheidung des ITC einlegen. Mit einem solchen Veto hatte Obama Anfang August nach dem  vom ITC auf Antrag von Samsung ausgesprochene US-Import-Stopp für Apple-Geräte reagiert . Der US-Präsident hatte damals seine Entscheidung damit begründet, dass der Import-Stopp gegen die Interessen der Öffentlichkeit verstoßen, weil es sich um Schlüsselpatente handelt und die in den betroffenen Patenten beschriebenen Technologien dafür genutzt werden könnten, um den Wettbewerb zu schaden.

Es wird aber damit gerechnet, dass der US-Präsident kein Veto gegen die ITC-Entscheidung einlegt, weil es in diesem Fall nicht um Schlüsselpatente gilt. Für Samsung selbst dürfte der Import-Stopp keine Auswirkung haben, weil nur ältere Geräte betroffen sind, die ohnehin kaum noch nachgefragt werden.

Florian Müller, von der Website Fosspatents, sieht aber eine Gefahr, dass die Entscheidung des ITC auch für weitere, jüngere Samsung-Geräte ausgeweitet werden könnte. So könnte beispielsweise das Galaxy S3 betroffen sein, weil Samsung hier durch einen “workaround” die Patente von Apple verletze.