Bundeswehr gibt PRISM-Nutzung zu

Als die Bild-Zeitung unter Bezugnahme auf ein geheimes NATO-Papier berichtete, dass die Bundeswehr schon 2011 von PRISM gewusst haben soll, widerspricht die Bundesregierung. Zwar gebe es dieses Papier und es sei auch von PRISM die Rede, doch dabei handele es sich angeblich um ein anderes PRISM – nicht das, womit die NSA die Telefon- und Internetkomunikation weltweit überwache. Die Bild-Zeitung hält dagegen, dass beide PRISM-Programme auf dieselben Datenbanken zugreifen, nämlich “Marina” (für Internetverbindungsdaten) und “Mainway” (für Telefonverbindungen); beides NSA-Datenbanken.

Nun bekommt die Zeitung unerwartet Schützenhilfe – von der Bundeswehr selbst. Wie der Spiegel berichtet , erkläre der Staatssekretär des Wehrresorts Rüdiger Wolf in einem zweiseitigen Sachstandsbericht: Das in Afghanistan von der Bundeswehr genutzte PRISM sei ein “computergestütztes US-Planungs- und Informationsauswertungswerkzeug” zur Koordinierung “amerikanischer Aufklärungssysteme”, “ausschließlich von US-Personal bedient”. Der Sprecher der deutschen Regierung hatte das in Afghanistan genutzte PRISM-Programm noch als Programm der NATO/ISAF deklariert und von nicht identischen PRISMs gesprochen.

Wolle die Bundeswehr, so fährt Wolf fort, auf Informationen der US-Behörden in Afghanistan zugreifen, müsse sie ein bestimmtes Formblatt ausfüllen. Wird Einblick gewährt, wisse man aber nicht, wo genau die Daten herkämen. Man habe keinen Einblick in den Umfang der Nutzung von PRISM. Wolf betont noch, dass die erhaltenen Informationen zum Schutz deutscher Soldaten eingesetzt würden.