Infineon siegt erneut über Rambus

Nachdem Infineon zur Wochenmitte bereits einen erheblichen Teilerfolg vor Gericht gegen Rambus erzielen konnte, wies ein US-Bundesgericht in Virginia nun auch die noch verbliebenen drei Patentklagen ab. Damit ist Rambus zunächst mit seinen Klagen gegen Infineon auf der ganzen Linie gescheitert. Doch Rambus will nicht aufgeben, wie “The Register” berichtet.

Rambus hatte den deutschen Speicherhersteller verklagt, weil dieser angeblich Patentrechte von Rambus bei der Produktion von SDRAM und DDR-RAM verletzt habe. Rambus hatte eine ganze Reihe von Speicherherstellern mit Lizenzgebühren für diverse Patentrechte konfrontiert. Während die meisten Speicher-Hersteller an Rambus Lizenzgebühren zahlen, weigerten sich Infineon, Micron und Hyundai. Rambus hat daraufhin Infineon verklagt.

Am Dienstag waren bereits 54 Patentklagen von Rambus gegen Infineon abgewiesen worden (wir berichteten). Diese Niederlage könnte für Rambus verheerende Folgen haben, wie Analysten vermuten. Denn Speicherhersteller, die bisher Lizenzgebühren zahlen, könnten nun ebenfalls beschließen, die Zahlungen einzustellen.

Rambus kassiert rund zwei Dollar für jeden 128 Megabyte DDR-RAM-Riegel. Analysten-Schätzungen zufolge hätte Rambus rückwirkend für die letzten zehn Jahre rund eine Milliarde Dollar an Lizenzgebühren von Infineon verlangen können, falls die Klagen erfolgreich gewesen wären.

Geoff Tate, CEO von Rambus, hat bereits Berufung gegen das Urteil angekündigt. Der Rechtsstreit wird somit weitergehen. Bei den abgelehnten Klagen würde es sich Rambus zufolge nur um vier in den USA registrierte Patente handeln. In den USA und Europa würden aber noch Patentklagen gegen Infineon, Hyundai and Micron wegen einem Dutzend Patentrechte laufen, wie man bei Rambus betonte.

All diese angeblichen Patentverstöße würden von Rambus konsequent verfolgt. Gegen Infineon steht das nächste Verfahren am 18. Mai in Deutschland an.